10. September 2018
SPD-Fraktion steht weiter für soliden Kurs bei den Finanzen
In der heutigen Sitzung des Ausschuss für Finanzen wurde beschlossen, dass der Rekordüberschuss von 137 Mio. Euro bei der Abrechnung des Haushaltes 2017 zur Finanzierung der Investitionen in den kommenden Jahren verwendet werden wird.
Dresden hat im Jahr 2017 in allen Bereichen finanziell positive Ergebnisse erzielt, die sich am Ende zu einem frei verfügbaren Betrag von 137 Mio. Euro aufsummiert haben. Dieser Betrag wird komplett zur Absicherung der künftigen Investitionen vor allem in den Bereichen Schule und Kita verwendet werden. Dafür werden entsprechende Rückstellungen gebildet.
Die SPD-Fraktion unterstützt diesen soliden Kurs des Finanzbürgermeisters Dr. Peter Lames (SPD) bei den Finanzen der Stadt, mit der Schwerpunktsetzung in den Bereichen Bildung, Bürgerbeteiligung, Digitalisierung und Daseinsvorsorge.
Der finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Blümel, äußerte sich hierzu wie folgt:
Unsere Pläne zum Haushalt sind 2017 mehr als solide gewesen. Der Rekordüberschuss von 137 Mio. Euro ermöglicht es uns, auch in den kommenden Jahren Schulen zu bauen, Kitas zu sanieren und Vorhaben wie den Sportpark Ostra umzusetzen.“
Die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, Dana Frohwieser, ergänzt:
Jahrzehnte des schwarzen Kaputt-Sparens der Dresdner Schulen sind vorbei, seit die SPD-Fraktion ab 2013 den Haushalt mitgestalten kann. Mehr als die gut 125 Millionen Euro pro Jahr können wir leider nicht verbauen. Ob der zuständige Fachbürgermeister, Hartmut Vorjohann (CDU), die richtigen Prioritäten für die richtigen Schulbauvorhaben im Doppel-haushalt 2019/20 mit diesen Geldern setzt, werden wir intensiv prüfen, kritisch begleiten und wo notwendig korrigieren. Auch die Nichtumsetzung von bereits in den letzten Haushalten eingeplanten Stadtratsbeschlüssen wie zur neuen 88. Grundschule werden wir nicht länger hinnehmen.“
Zu weiteren Investitionsschwerpunkten ergänzt der Finanzpolitiker Blümel:
Wir werden mit der gleichen Sorgfalt wie bisher den Haushalt 2019/20 planen und dabei auch das Orang-Utans-Haus im Zoo nicht vergessen.“
Kontakt:
Dana Frohwieser
Fraktionsvorsitzende
dana.frohwieser@spd-fraktion-dresden.de
Thomas Blümel
Finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
thomas.bluemel@spd-fraktion-dresden.de
