30. November 2018
GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG
Fraktionen SPD und CDU
Die Zschachwitzer Bürger wollen ihren Stadtteil mit einem Lesepavillon als Ort der Begegnung eigenverantwortlich gestalten. Seitens der Stadtverwaltung wird daraus aber vorerst nichts. Bei den Zschachwitzer Stadträten Heike Ahnert (CDU), Michael Bäuerle (SPD) und dem gemeinnützigen Verein „Zschachwitzer Dorfmeile“ e.V. unter Detlef Eilfeld stößt die Blockadehaltung auf Unverständnis. Jetzt wird das Bürgeranliegen Gehör im Stadtrat finden.
Es könnte losgehen, denn das Bürgerprojekt ist ausfinanziert. Für die Anwohner ist es nicht nachvollziehbar, dass sich die Stadt nun quer stellt. Die Spendenbereitschaft und das Engagement zeugt vom Willen der Bürger, eigenverantwortlich ihren Stadtteil zu gestalten. Das ist bürgerschaftliches Engagement, wie wir uns dies in Sonntagsreden alle wünschen. Es ist ärgerlich, dass wir die Verwaltung über einen Stadtratsbeschluss zum dienstleistungsorientierten Handeln im Interesse der Bürger nötigen müssen“, so die Zschachwitzer Stadträtin Heike Ahnert, nachdem ihre Vermittlungsversuche mit der Verwaltung im Sande verliefen.
Ich habe für das bisherige kontraproduktive Blockadeverhalten der Verwaltung keinerlei Verständnis. Die Verwaltung ist für die Bürger da, nicht umgekehrt, und deshalb erwarte ich die Unterstützung bürgerschaftlichen Engagements als Selbstverständlichkeit“, fügt SPD-Stadtrat Michael Bäuerle hinzu.
Der Vorsitzende der Zschachwitzer Dorfmeile e.V., Detlef Eilfeld, ergänzt:
Die Spendensammlung erfolgte nach Absprache mit den zuständigen städtischen Behörden. Wir haben die notwendigen 10.000 Euro in Geld und Sachspenden aufgebracht. Von dem Projekt hat sich die Stadtverwaltung allerdings seit Mitte 2017 distanziert, gepaart mit Widersprüchlichkeiten folgten Gespräche die sich einzig und allein auf das Verhindern ausrichteten. Stadtteilgestaltung und Bürgerengagement wird von allen Seiten oft und gerne gefordert – es muss aber auch gefördert und unterstützt werden!“
Abschließend geben alle drei Vertreter noch einen Appell:
Den unglücklichen Umgang mit dem Zschachwitzer Bürgerprojekt sollte die Stadtverwaltung zum Anlass nehmen, um über ihre Kernaufgabe nachzudenken: ermöglichen statt blockieren!“
Das Grundstück ist städtisches Eigentum und wird bereits seit Jahren vom Verein gepachtet. Die Auflagen der unteren Wasserbehörde waren allen Beteiligten bekannt und ein Hochwasseralarmplan ist mit dem Umweltamt im Detail abgesprochen und erarbeitet. Für die Realisierung hat der gemeinnützigen Verein „Zschachwitzer Dorfmeile“ e.V. unter dem Vorsitz von Detlef Eilfeld seit 2016 die nötigen Spenden gesammelt.
Mit einem interfraktionellen CDU/SPD-Antrag wird das Anliegen in den Stadtrat gehoben. Im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau sowie im Ortsbeirat Leuben wird das Thema vorberaten.
Kontakt:
Michael Bäuerle
Stadtrat für Leuben
michael.baeuerle@spd-fraktion-dresden.de
