BSZ Altroßthal – Sanierung Haus 2

Dana Frohwieser erkundigte sich nach Planungen für die Sanierung des Hauses 2 in Absprache mit dem Amt für Kultur- und Denkmalschutz.

Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

zum Haushalt 2019/20 gab es eine Einwendung des BSZ Altroßthal. Diese war bereits Gegenstand der ersten Haushaltsberatung im Bildungsausschuss. Im September wurde ausgeführt, es gäbe unüberwindbare Differenzen mit dem Amt für Kultur und Denkmalschutz gegen die geplante und dringend notwendige Sanierung von Haus 2. In der Einwohnerfragestunde im Stadtrat am 22. November wurde dann ausgeführt, eine Planungsfortsetzung sei vom Erzielen eines Einvernehmens mit dem zuständigen Landesamt für Denkmalschutz abhängig.

Auf Nachfrage der Landtagsabgeordneten Sabine Friedel wiederum gab es von dort die Auskunft „Das geschilderte Problem beruht primär auf der unterschiedlichen Beurteilung der Sach- und Rechtslage durch zwei Organisationseinheiten der Landeshauptstadt Dresden und nicht auf dem fehlenden Einvernehmen des Landesamtes für Denkmalpflege Sachsen (LfD) nach § 4 Abs. 2 Satz 1 SächsDSchG. Zudem berührt die Angelegenheit den Bereich der kommunalen Selbstverwaltung. Daher hat die Lösung der Unstimmigkeiten auf der kommunalen Ebene zu erfolgen.”

Daher bitte ich um Beantwortung folgender Fragen:

Fragen:

1. Wann und in welcher Form fanden Abstimmung zwischen Schulverwaltungsamt und Amt für Kultur- und Denkmalschutz statt?

2. Welche einzelnen Planungsbestandteile zu Haus 2 werden vom Amt für Kultur- und Denkmalschutz konkret als nicht genehmigungsfähig bewertet?

3. Wann und in welcher Form wurde das Landesamt für Denkmalpflege einbezogen?

4. Welche konkreten Schritte sind in welchem zeitlichen Rahmen seitens der beteiligten Ämter geplant, um die genannten Unstimmigkeiten zwischen den städtischen Ämtern zu lösen, um

1) zur dringend notwendigen Sanierung (und damit Erhalt) des teilweise bereits gesperrten Gebäudes zu kommen und

2) eine sinnvolle schulische Nutzbarkeit zu erreichen.

Vielen Dank.

Dana Frohwieser