13.02.2019
Die Stadtratswoche steht unter dem Gedenken an die Zerstörung Dresdens vor 74 Jahren – die SPD-Fraktion behält aber auch Themen im Blick.
Gedenken an die Zerstörung Dresdens
Anlässlich des Gedenktags zur Zerstörung Dresdens vor 74 Jahren nehmen die Mitglieder der SPD-Fraktion an verschiedenen Gedenkveranstaltungen teil. Dieser Tag bleibt eine Mahnung, unsere Demokratie zu verteidigen und für Frieden und Glück einzutreten.
Doppelsitzung des Stadtrates
Für die bevorstehende Doppelsitzung wünscht sich die Fraktionsvorsitzende, Dana Frohwieser, ruhige und sachliche Diskussionen. Über 60 Tagesordnungspunkte müssen konzentriert abgearbeitet werden.
Wohnungspolitik
Vincent Drews, Sprecher für Soziales und Wohnen, betont, dass das Ziel sein muss, Wohnraum bezahlbar zu halten. Um dies zu erreichen, plant die SPD-Fraktion, 12 Millionen Euro in den nächsten zwei Jahren in neue Grundstücke zu investieren. Zudem wird die Verantwortung von Vonovia als größtem Wohnungsanbieter hervorgehoben, insbesondere in Bezug auf Mieten und Nebenkosten.
Breitensportförderung
Stadträtin Kristin Sturm äußert sich zum interfraktionellen Antrag zur Förderung des Breitensports. Der Antrag unterstützt die Vereine und verbessert die Sportinfrastruktur, einschließlich der Ausstattung mit Kunstrasen.
Bildungsstrategie
Dana Frohwieser, bildungspolitische Sprecherin, wirbt für einen Änderungsantrag, um 18 statt 13 Einrichtungen mit zusätzlichem Personal auszustatten. Dies soll die Betreuungsrelation verbessern.
Kultur- und Nachbarschaftszentren
Vincent Drews kommentiert die SPD-Initiative zu Kultur- und Nachbarschaftszentren. Bis 2025 sollen in über 60 Stadtteilen solche Zentren eingerichtet werden, um den Bürgern Raum für Begegnungen zu bieten.
Nahverkehrsantrag
Hendrik Stalmann-Fischer erklärt, dass der Nahverkehrsantrag bereits seit 2018 vorbereitet wird. Ziel ist es, die DVB auf zukünftiges Fahrgastwachstum vorzubereiten und den Nahverkehrsanteil zu steigern.
Verkaufsoffene Sonntage
Kristin Sturm äußert sich kritisch zu den verkaufsoffenen Sonntagen. Die SPD-Fraktion lehnt einen weiteren offenen Sonntag im Dezember ab, da dies Arbeitnehmer und kleine Unternehmer benachteiligt.
Arbeitsverträge
Vincent Drews kündigt einen Ersetzungsantrag zur Befristung von Arbeitsverträgen an. Ziel ist es, Dienstleistungen zu rekommunalisieren und die Arbeitsbedingungen zu verbessern.
Schul- und Kita-Anträge
Dana Frohwieser zeigt sich verwundert über die 20 Millionen Euro Nachbesserungen im CDU-Bildungsressort. Sie fordert einen verantwortungsvollen Umgang mit den verfügbaren Fördermitteln.
Straßenverkehr
Hendrik Stalmann-Fischer erklärt, dass im Haushalt für den Bereich Verkehr Mittel für barrierefreie Wege und Verkehrssicherheit bereitgestellt werden sollen.
Bebauungsplan am Ferdinandplatz
Abschließend äußert sich Stalmann-Fischer zum Bebauungsplan am Ferdinandplatz. Er betont die Notwendigkeit, dass der neue Verwaltungszentrumsturm die Stadtsilhouette nicht stört, während er gleichzeitig einen markanten Punkt in der Stadt darstellt. Mit einer maximalen Turmhöhe von 43 Metern sollen beide Anforderungen erfüllt werden: die Betonung der Ecke und die Wahrung des Stadtbildes.
Diese Zusammenfassung der aktuellen Themen und Anträge der SPD-Fraktion zeigt das Engagement für eine lebenswerte Stadt Dresden, in der soziale Gerechtigkeit, Bildung und Infrastruktur im Mittelpunkt stehen.
Kontakt:
Dana Frohwieser
Fraktionsvorsitzende
Bildungspolitische Sprecherin
dana.frohwieser@spd-fraktion-dresden.de
Kristin Sturm
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Sprecherin für Wirtschaft, Wissenschaft, Tourismus, Sport und Digitales
kristin.sturm@spd-fraktion-dresden.de
Vincent Drews
Sprecher für Soziales, Wohnen, Integration und Allgemeine Verwaltung
vincent.drews@spd-fraktion-dresden.de
Hendrik Stalmann-Fischer
Sprecher für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
hendrik.stalmann-fischer@spd-fraktion-dresden.de