Kristin Sturm erkundigte sich nach dem Netzausbau in Dresden.
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Mitte Juli hat das erste deutsche Telekommunikationsunternehmen das kommerzielle 5G-Netz durch die Aktivierung von 25 Antennenstandorten gestartet. Weitere Stationen sollen im August folgen – dann auch in Dresden.
In den vergangenen Wochen erreichten uns zunehmend Bürgeranfragen zu dieser Thematik. Entgegen dem großen 5G-Versprechen der Mobilfunkunternehmen kritisieren die Bürgerinnen und Bürger vor allem, dass die 5G-Hochgeschwindigkeits-Datenübertragungs-Technologie von „der überwiegenden Anzahl unserer hier in Dresden lebenden Einwohner überhaupt nicht benötigt“ wird. Hinzu kommen Bedenken hinsichtlich einer erhöhten Strahlungsintensivität sowie der Zunahme von Sende- und Empfangseinrichtungen im Dresdner Stadtgebiet.
Hierzu bitte ich um die Beantwortung der folgenden Fragen.
Fragen:
1. Wurde die Landeshauptstadt Dresden vorab über die Errichtung der G5-Stationen von Seiten der Telekommunikationsunternehmen informiert?
a. Wenn ja, welche Einflussmöglichkeiten hatte die Stadt diesbezüglich?
b. Ist bekannt, wie viele Antennenstandorte im Stadtgebiet errichtet/ umgebaut werden sollen?
2. Arbeitet die Landeshauptstadt Dresden mit IT und IT-Security-Experten im Kontext des 5G-Ausbaues zusammen?
a. Wenn ja, welche Unternehmen sind hier zu nennen und welchen Umfang misst ihre Tätigkeit?
b. Wenn nein, denkt die Stadt Dresden über eine derartige Zusammenarbeit langfristig nach?
3. Die ersten europäischen Metropolregionen haben beim Generationswechsel im Mobilfunkbereich inne gehalten und den Aufbau von 5G-Antennen vorerst gestoppt:
a. Hatte die Sächsische Landeshauptstadt ebenfalls über ein Verbot zur Errichtung von G5- Stationen im Raum Dresden nachgedacht und welche Ämter waren in die Überlegung in-volviert?
b. Wenn ja, welche Gründe sprachen letztendlich für die Errichtung?
4. Pro und contra: Während Industrie und Wirtschaft mit dem ultraschnellen Internet auf den Er-halt der Wettbewerbsfähigkeit setzen, lehnen Kritiker den neuen Mobilfunkstandard aus Gesundheitsgründen ab:
a. Arbeitet die Landeshauptstadt Dresden mit Gesundheitsexperten im Kontext des 5G-Ausbaues zusammen?
b. Wenn ja, welche Unternehmen/ Institutionen sind hier zu nennen und welche Erkenntnisse haben sich bereits daraus ergeben?
c. Wenn nein, denkt die Stadt Dresden über eine derartige Zusammenarbeit langfristig nach?
5. Ist die Landeshauptstadt Dresden finanziell an dem Ausbau des hiesigen G5-Netztes beteiligt?
a. Wenn ja, welches finanzielle Volumen umfasst diese Beteiligung?
6. Beabsichtigt die Stadt Dresden die neue Hochgeschwindigkeits-Technologie auch für städtische Unternehmen und die Stadtverwaltung zu nutzen?
a. Wenn ja, für welche Abteilungen, Ämter und Eigenbetriebe ist dieses Technik-Update angedacht und ab wann?
b. Wenn ja, welchen Nutzen hätte der technische Umstieg im Speziellen?
c. Wenn ja, wie hoch wären die Mehrkosten, die infolge der Nutzung des G5-Netzes auf die Stadt Dresden zukommen würden?
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
Kristin Sturm
