Dana Frohwieser erkundigte sich nach den Zeitrahmen für verschiedene Schulbaumaßnahmen.
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
aus Anlass der Pressetour zu aktuellen Dresdner Schulbaustellen bitte ich um Beantwortung folgender Fragen:
Fragen:
1. Der Stadtrat beschloss am 28.09.2017 den Standort Boxberger Straße in Prohlis mittels eines Neubaus wieder als Schulstandort zu entwickeln. In der abschließenden Beschlusskontrolle vom 06.12.2017 wurde dargelegt, dass noch keine „Kostenberechnung auf Grund einer Entwurfsplanung (Leistungsphase 3 nach HOAI)“ vorliege, ebenso keine „Bedarfsplanung für einen Neubau Boxberger Straße“. Am 20.09.2018 beschloss der Stadtrat erneut die Errichtung eines Neubaus am Standort mit der Maßgabe, diesen spätestens bis zum Schuljahr 2022/23 zu realisieren. Hierzu wurde am 17. Mai 2019 berichtet: „Die Maßnahme … wird durch das AHI durchgeführt. Das AHI prüft aktuell Varianten zur Beschleunigung der Maßnahme.“
Welche Fortschritte machen die konkreten Planungen für den Neubau Boxberger Straße, in welcher Leistungsphase befindet sich das Projekt, wann werden konkrete Vergaben erfolgen und wird der vom Stadtrat vorgegebene Zeitrahmen eingehalten?
2. Am 23.03.2017 beschloss der Stadtrat die Einrichtung der 150. Oberschule in Verbindung mit einem Schulneubau an der Freiberger Straße. Der Standort wurde im Rahmen der Schulnetzplanung erneut bestätigt. Im Rahmen der Beschlusskontrollen zum Schulnetzplan wurde am 02.05.2019 auf folgendes verwiesen: „Der bisher ausgeschriebene Planungsauftrag (Neubau einer weiterführenden allgemeinbildenden Schule) wird entsprechend der Beschlussfassung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung am 29. Mai 2018 zu V2225/18 und zu V2335/18 modifiziert“.
Welchen Planungsstand hat die Baumaßnahme Neubau einer 5-zügigen Oberschule Freiberger Straße inzwischen erreicht und wann ist nach jetzigem Stand mit der Fertigstellung zu rechnen?
3. Der Stadtrat beschloss am 01.11.2018 die Sicherung der Mehrausgaben für die Universitätsschule, die am 19. August 2019 feierlich eröffnet werden soll, darunter auch den Finanzbedarf für die Digitalisierung inkl. „Verfügbarkeit von leistungsfähigen Netzen (Anbindung des Schulstandortes, internes pädagogisches Netz, WLAN)“. Darüber hinaus beschloss der Finanzausschuss am 12.12.2018 die notwendigen Mittel für Umbauarbeiten am Schulstandort Cämmerswalder Straße (Fachkabinette, bauliche Ertüchtigung des Stammhauses), die auch mit der zwei Jahre zuvor beschlossenen Vorgründung der 150. Oberschule am Standort erforderlich gewesen wären.
Wie ist der Umsetzungsstand der Anbindung des Schulstandortes Cämmerswalder Straße ans Datennetz, der baulichen Ertüchtigung und der Einrichtung von Fachkabinetten am Schulstandort Cämmerswalder Straße für die Universitätsschule?
Vielen Dank.
Dana Frohwieser
