Dana Frohwieser, Vorsitzende der SPD-Fraktion:
Es begann mit Populismus, mit Wir gegen Die. Das KZ Auschwitz-Birkenau steht wie kaum ein anderer Ort auf der Welt für Menschenhass und unermessliches Leid. Im Jahr 2021 gibt es kaum noch Zeitzeug*innen, aber immer mehr Menschen, die vergessen wollen oder gar leugnen. Wir dürfen niemals einen Schlussstrich ziehen unter millionenfaches Morden. Geschichte wiederholt sich, wenn wir vergessen. Das Wegsehen, das Ignorieren, das An-sich-selbst-Denken von Millionen Deutschen hat das Morden an den Anderen erst möglich gemacht. WIR. WIR ALLE. Demokrat*innen mit offenem Herzen hetzen nicht, stacheln nicht auf, morden nicht. Es ist unser Erbe, wir erheben uns immer wieder neu gegen das Aufkeimen von völkischem Nationalismus und rechtem Populismus.Richard Kaniewski, Sprecher für Erinnerungskultur der SPD-Fraktion, fügt vor dem Hintergrund der Stadtratssitzung am kommenden Donnerstag hinzu:
Wir müssen heute wachsamer denn je sein. Neurechte sitzen inzwischen wieder in den Parlamenten. Sie werden in dem Land gewählt, welches den industriellen Massenmord erfunden und millionenfaches Leid über die Menschheit gebracht hat. Rechter Mainstream ist kein abstraktes Problem, sondern eine ganz konkrete Herausforderung. Auch vor unserer eigenen Haustür. Und so macht es mich auch wütend, dass wir am Donnerstag wieder mit einer Fraktion in einen Raum sitzen müssen, deren Bundesparteivorsitzender die Gräueltaten der Nationalsozialisten als „Vogelschiss der Geschichte“ bezeichnete. Hinter der bürgerlich blauen Parteifassade steckt bei der AfD inzwischen ganz offen nur der braune Abgrund. Am Donnerstag werden die Blauen wieder von der Verteidigung des Grundgesetzes reden und nach dem Schluss der Debatte abermals mit Füßen auf der Demokratie herumtrampeln. Ihr Grundmotiv ist Angst und Hass schüren.
Kontakt:
Dana Frohwieser
Fraktionsvorsitzende
Sprecherin für Bildung
dana.frohwieser@spd-fraktion-dresden.de
Richard Kaniewski
Sprecher für Erinnerungskultur
richard.kaniewski@spd-fraktion-dresden.de
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