SPD-Fraktion nimmt Stellung zu Themen der Stadtratssitzung im Januar

PRESSEMITTEILUNG
Dresden, den 27. Januar 2021

Am 28.01. kommt der Dresdner Stadtrat zu seiner ersten Sitzung im neuen Jahr zusammen. Aus Gründen des Infektionsschutzes ist die Tagesordnung abermals auf die wichtigsten und zeitkritischen Themen reduziert. Nachfolgend erläutern die Mitglieder der SPD-Fraktion ihre Positionen zu einigen Punkten.

Zum Um- und Ausbau des Heinz-Steyer-Stadions (TOP 5) erklärt Kristin Sturm, Sprecherin für Sport:

Der Entwurf der Dresdner Architekten o+m, die bereits das Dynamo Trainingszentrum konzipiert haben, überzeugt nicht nur durch seine beeindruckende Fassade, sondern besonders durch seine ausgefeilte Einbindung aller sportrelevanten Bedingungen. Das ausgerufene Ziel des Aus- und Umbaus ist nicht weniger, als die deutschen Leichtathletikmeisterschaften im Jahr 2024 sowie weitere hochgradige Sportveranstaltungen von europäischem Rang nach Dresden zu holen. Mit diesem Neubau wird die sportpolitische Idee, das Gelände rund um den Ostrapark zu einem multifunktionalen Sportpark zu entwickeln, fortgesetzt. In dem Neubau werden viele Breitensportvereine, wie der Stadtverband Fußball, der DSC mit Fußball und Radfahren, Fechten und Squash, einziehen. Der Dresdner Profisport ist durch die Monarchs vertreten. Besonders hervorzuheben ist außerdem, dass in diesem Gremium neben Stadträten und Architekten, Vertreter der Sportvereine vertreten waren. Die frühzeitige Einbindung aller Akteure sorgt somit für eine basispolitische Entscheidung und eine hohe Akzeptanz.

In TOP 7 und 8 geht es um die kommunale Kulturförderung. Dazu erklärt Richard Kaniewski, Sprecher für Kultur:

Die Kulturförderung in den Stadtrat zu heben war rechtens, aber dennoch äußerst fragwürdig. Die Verschiebung war unnötig, unsozial und unsolidarisch. Aus ideologischen Gründen haben Frau Dagen und die AfD unseren Kulturinstitutionen einen weiteren Monat lang im Unklaren darüber gelassen, wie es mit ihrer Arbeit weitergehen wird. Ändern wird sich am Abstimmungsergebnis nicht, lediglich Unsicherheit wurde geschaffen. Das ist einfach beschämend. Die Träger der kulturellen Arbeit sind durch die Pandemie bereits genug unter Druck geraten. Warum man sie zusätzlich leiden lassen muss, ist mir ein Rätsel. Am Donnerstag werden wir nun mit einer breiten Mehrheit die kommunale Kulturförderung für das Jahr 2021 beschließen. Das ist gut für die Kultur und gut für Dresden.

Zur Einrichtung eines zeitweiligen Corona-Ausschusses (TOP 10) nimmt abschließend Dana Frohwieser, Vorsitzende der SPD-Fraktion, Stellung:

Ich begrüße die Initiative der vier Stadträte ausdrücklich. Es ist wichtig einen Raum zu schaffen, in welchem regelmäßig über die Pandemie und all die Folgen, welche Corona für Dresden und seine Bevölkerung mit sich bring, berichtet und diskutiert werden könnte. Der nun seitens der Initiatoren eingebrachte Kompromiss erscheint mir ein gelungener Weg, den unterschiedlichen Interessen innerhalb des Stadtrats beizukommen. Kaniewski, Deppe, Lichdi und Schmidt haben damit auch gezeigt, dass es nicht darum geht eine Idee eins zu eins umzusetzen, sondern Politik auch davon lebt, offen den Kompromiss zu suchen. Ich bin gespannt, wie der Stadtrat sich am Donnerstag entschieden wird. Die SPD-Fraktion wird dem Ersetzungsantrag und der Intention der Vier zustimmen.

Kontakt:

Kristin Sturm
Sprecherin für Sport
kristin.sturm@spd-fraktion-dresden.de

 

 

Richard Kaniewski
Sprecher für Kultur
richard.kaniewski@spd-fraktion-dresden.de

 

 

Dana Frohwieser
Fraktionsvorsitzende
Sprecherin für Bildung
dana.frohwieser@spd-fraktion-dresden.de