Kristin Sturm erkundigte sich nach Verteilung und Errichtung öffentlicher und barrierefreier Toiletten im Stadtgebiet Dresden.
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
barrierefreie öffentliche Toiletten bedeuten nicht nur eine Attraktivitätssteigerung des öffentlichen Raumes, sondern bilden zugleich auch die Grundlage für die Teilhabe aller Menschen in Dresden am öffentlichen Leben. Dennoch werden die Kapazitäten im Dresdner Stadtgebiet immer wieder als nicht ausreichend bemängelt. Hierzu bitte ich um die Beantwortung der folgenden Fragen:
Fragen:
- Gibt es seitens der Landeshauptstadt Dresden ein Konzept für die Errichtung und den Betrieb öffentlicher und barrierefreier Toiletten?
- In welchem Zustand befinden sich die von den Werbefirmen Wall und Ströer betriebenen Anlagen im Dresdner Stadtgebiet? Wie viele von diesen sind aktuell barrierefrei ausgestattet?
- Plant die Stadt im Zuge der Neuausschreibung der Ende 2022 endenden Verträge für die durch die Werbefirmen betriebenen Anlagen ihren Bestand an öffentlichen und barrierefreien Toiletten im Dresdner Stadtgebiet selbst auszubauen?
- Gibt es Stellen im Stadtgebiet, an denen aus Nutzungserfahrung zukünftig von einem Toilettenstandort abzusehen ist? Wenn ja, wo befinden sich diese? Wurde dies bereits in den jeweiligen Stadtbezirksbeiräten sowie dem Seniorenbeirat und Beirat für Menschen mit Behinderungen thematisiert?
- An welchen Standorten im Stadtgebiet müsste hingegen aus Sicht der Stadtverwaltung die Errichtung zusätzlicher öffentlicher und barrierefreier Toilette erfolgen?
- Beteiligt sich die Stadt Dresden an dem Programm „Die nette Toilette“, das bereits in vielen Städten und Gemeinden in Deutschland angeboten wird?
a. Wenn ja, wie hoch waren die bisherigen Kosten für die anteilige Pflege der Toiletten seitens der Landeshauptstadt?
b. Falls ja, ist geplant das Angebot weiter auszubauen? - Ist zudem vorgesehen, die bestehenden öffentlichen Anlagen zukünftig in ein einheit-liches touristisches Leitsystem einzubinden?
Vielen Dank.
Kristin Sturm
