Erleichterungen für den Taxiverkehr

Stefan Engel erkundigte sich nach Durchfahrtserleichterungen für den Taxiverkehr.

Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der Taxiverkehr in Dresden ist ein unverzichtbarer Bestandteil des öffentlichen Nahverkehrs und wird insbesondere von vielen älteren Dresdnerinnen und Dresdner rege genutzt. Im Gegensatz zu anderen Betriebsformen unterliegen die Taxibetriebe einer strengen Regulierung und einer gesetzlich geregelten Betriebs- und Beförderungspflicht.

Um diesen wichtigen Auftrag bestmöglich zu erfüllen, wird der Taxiverkehr in Dresden an einigen Stellen in Dresden schon gegenüber dem restlichen Autoverkehr priorisiert. So sind z.B. die vom ÖPNV sehr intensiv genutzte Zentralhaltestelle am Schillerplatz und die Busspur auf der Tiergartenstraße jeweils für den Taxiverkehr freigegeben. An einer vergleichbaren Stelle – der Oskarstraße zwischen Gustav-Adolf-Platz und Wiener Straße am S-Bahnhof Strehlen – ist für den Taxiverkehr hingegen bisher keine Ausnahmeregelung erfolgt, obwohl dies ausdrücklich im Sinne der Dresdner Taxigenossenschaft wäre.

Ich bitte in diesem Zusammenhang um die Beantwortung folgender Fragen:

Fragen:

  1. Plant die Dresdner Stadtverwaltung eine Freigabe der Oskarstraße für den Taxiverkehr?
  2. Wenn nein, welche Gründe sprechen gegen eine solche Freigabe?
  3. Plant die Stadtverwaltung weitere – über den Status Quo hinausgehende – Freigaben von ÖPNV-Spuren bzw. von speziellen ÖPNV-Fahrbeziehungen für den Taxiverkehr?

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen
Stefan Engel