Ausbau der Wasser- und Abwassersysteme für den Dresdner Nordraum

Kristin Sturm fragte bei der Verwaltung nach dem Ausbaustand der Wasser- und Abwassersysteme im Dresdner Norden.

Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der Dresdner Norden hat sich zu einem wichtigen Mikroelektronikstandort entwickelt. Bereits heute sind global agierende Unternehmen ansässig. Weitere Neuansiedlungen und perspektivische Kapazitätserweiterungen sind in Planung, was erhebliche Entwicklungspotentiale für den Dresdner Nordraum generiert.

Um für diese Ausbauplanungen auch die wasserversorgungs- als auch abwasserentsorgungsseitigen Voraussetzung zu schaffen, stimmte der Stadtrat am 22. Juli 2021 der Vorlage für den Ausbau der Wasser- und Abwassersysteme für den Dresdner Nordraum (V0935/21) zu.

Hierzu bitte ich um die Beantwortung der nachfolgenden Fragen, um den aktuellen Stand in Erfahrung zu bringen.

Fragen:

  1. In der Vorlage V0935/21 wurden die geschätzten Gesamtkosten der Verzugsvariante auf ca. 38,5 Mio. Euro (netto) veranschlagt. Um die Realisierung der Gesamtmaßnahme finanziell umsetzen zu können, wurde der Oberbürgermeister in Punkt 3 der Vorlage beauftragt, entsprechende Fördermittel einzuwerben. In der Beschlusskontrolle vom 29. Oktober 2021 wurde darüber informiert, dass „die Landeshauptstadt Dresden für den Industriesammler Nord und Aufbau eines Betriebswassernetzes je einen separaten Fördermittelantrag stellt“. Die Abgabe beider Fördermittelanträge war für die 44. Kalenderwoche 2021 geplant.
    a. Sind die beiden Fördermittelanträge fristgerecht bei der Landesdirektion eingereicht worden?
    b. Falls nicht, welche Gründe liegen hierfür vor?
    c. Welche Fördersumme wurde diesbezüglich beantragt?
    d. Ist seitens der Landeshauptstadt Dresden die Beantragung weiterer Fördermittel zur Realisierung der Gesamtmaßnahme geplant? Wenn ja, wann und wo werden diese gestellt?
    e. Haben sich die ursprünglich geschätzten Gesamtkosten der Vorzugsvariante in der Zwischenzeit erhöht? Wenn ja, welche Gründe liegen hierfür vor?
  2. Zudem sind im Zuge der Gesamtmaßnahme notwendige Straßenbauarbeiten geplant. Werden, und wenn ja in welcher Form, die Bürgerinnen und Bürger über mögliche Auswirkungen rechtzeitig informiert?

Vielen Dank.
Kristin Sturm