PRESSEMITTEILUNG
10. Februar 2022
SPD-Fraktion zieht nach zweieinhalb Jahren Stadtrat Halbzeitbilanz
Auf ihrer Jahresauftaktklausur hat die SPD-Fraktion Dresden einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Dabei wurden die 45-jährige Bildungswissenschaftlerin Dana Frohwieser als Fraktionsvorsitzende und Vincent Drews, 34, Gewerkschaftssekretär, als ihr Stellvertreter einstimmig bestätigt. Beide stehen seit 2018 an der Spitze der Fraktion. Mit ebenfalls einhelliger Zustimmung rückt mit dem 29-jährigen Historiker Stefan Engel das jüngste Fraktionsmitglied als neuer Stellvertreter in die Fraktionsspitze auf.
Dazu erklärt die wiedergewählte Fraktionsvorsitzende Dana Frohwieser:
Mit Stefan Engel zog 2019 nach fünfjähriger Abstinenz wieder ein Sozialdemokrat für Pieschen in den Stadtrat ein. Er wird in der Fraktion insbesondere dafür geschätzt, sich in jede Vorlage bis ins Detail einzuarbeiten und damit die Grundlage zu schaffen, dass es der SPD-Fraktion immer wieder gelingt, den anderen Fraktionen im Rat Zugeständnisse abzuringen. Im Stadtrat gilt er bereits nach zwei Jahren als fachkundiger Verkehrsexperte. Kristin Sturm wird sich zukünftig mit voller Kraft den wirtschaftspolitischen und sportpolitischen Herausforderungen in der Stadt Dresden widmen. Ich danke ihr für die gemeinsamen vier Jahre an der Spitze der Fraktion, die sich heute geschlossen, vertrauensvoll und klar an der inhaltlichen Lösung von Herausforderungen in der Landeshauptstadt orientiert darstellt.
Kristin Sturm hatte sich aufgrund ihrer gewachsenen beruflichen Aufgaben als Geschäftsführerin nicht erneut zur Wahl gestellt. Der Fraktionsvorstand wird die SPD-Fraktion nun bis zum Ende der Wahlperiode im Jahr 2024 führen.
Die Klausur wurde von der SPD-Fraktion auch genutzt, um auf die Arbeit der letzten zweieinhalb Jahre zurückzublicken und das Arbeitsprogramm für die kommenden zwei Jahre aufzustellen. Insgesamt hat die sechsköpfige SPD-Fraktion seit September 2019 19 eigene und 27 interfraktionelle Anträge gestellt und hat der Verwaltung mit 263 Anfragen auf den Zahn gefühlt. So konnte die SPD in der ersten Hälfte der Wahlperiode zahlreiche Themen im Stadtrat entscheidend voranbringen, wie zum Beispiel:
- die Einführung eines Sommerschulprogramms für Kinder und Jugendliche, einschließlich kostenloser Schwimmkurse als Ersatz für den coronabedingt ausgefallenen Schwimmunterricht,
- die Gründung der ersten beiden Gemeinschaftsschulen in der Landeshauptstadt,
- städtische Investitionen in den sozialen Wohnungsbau,
- die Einführung der Mietpreisbreme in Dresden, sobald der Freistaat dafür die rechtlichen Voraussetzungen schafft,
- die Schaffung von grünen Erholungsräumen in Dresden wie im Südpark oder die Erweiterung des Alaunparks,
- die kostenlose Bereitstellung von Hygieneprodukten für Frauen auf öffentlichen Toiletten,
- die Einführung des Bildungstickets in der Landeshauptstadt,
- die Sicherung der Arbeit von Vereinen, Initiativen und Freien Trägern im städtischen Haushalt gegen drohende Kürzungen durch Corona-Ausfälle und die Verbesserung der Finanzierung der Volkshochschule und der städtischen Musikhochschule,
- die die Sicherung des wiedergegründeten Gymnasium Gorbitz und zukünftig stabile Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung und vieles mehr.
Frohwieser fährt fort:
In den letzten zweieinhalb Jahren konnten sich die Menschen in Dresden auf die SPD-Fraktion verlassen. Themen wie gute Schulen, bezahlbares Wohnen oder ein attraktiver Nahverkehr sind für uns echte Herzensanliegen. In dieser Stadt muss es mehr um das Machen als um die Show gehen. Wir machen Politik für ganz Dresden und nicht nur für Einzelinteressen. Wir kümmern uns um die Bewältigung der sozialen Folgen von Corona, um eine vielfältige Stadtgesellschaft des Zusammenhalts z.B. mit den Kultur- und Nachbarschaftszentren, um eine vielfältige Kulturszene, um gute Arbeitsbedingungen in allen Teilen der Stadt, um Möglichkeiten für innovative Unternehmensgründungen und darum, dass die Stadt ein moderner und barrierefreier Dienstleister der Bürger:innen wird.
Kontakt:
Dana Frohwieser
Fraktionsvorsitzende
dana.frohwieser@spd-fraktion-dresden.de
