Dana Frohwieser erkundigte sich nach einem Grundstück in der Johannstadt und dessen zukünftigen Eigentumsverhältnissen.
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
seit der Schulnetzplanung 2017 diskutiert die Stadt über einen Schulstandort an der Cockerwiese. Aufgrund der Entwicklung eines Stadtquartiers mit zahlreichen Wohnungen im Umfeld wurde Rahmen der der Schulnetzplanung zunächst die Errichtung einer Grundschule beschlossen. Später präferierte die Verwaltung einen Neubau für die 101. Oberschule, der letztlich in Verbindung mit einer neuen Grundschule errichtet werden sollte. In der Beratung zur Vorlage V2890/19 „Ergebnis des kooperativen städtebaulichen Werkstattverfahrens Herkulesallee West zur Entwicklung der Flächen westlich und östlich der Blüherstraße zwischen bestehender Skateranlage und Lennestraße“ wurden die Nachteile und damit verbundenen Planungsabstriche und die zeitliche Perspektive sehr kritisch diskutiert. Auf eine Anfrage der Stadträtin Apel (AF0073/19) antwortete die Stadtverwaltung 2019: „Die aktuelle Rahmenterminplanung des Amtes für Hochbau und Immobilienverwaltung sieht die Fertigstellung der beiden Schulen am Standort Cockerwiese zum Schuljahr 2026/2027 vor. Da dies schulplanerisch aber zeitlich zu
spät ist, wird an den Möglichkeiten einer früheren Realisierung gearbeitet“. Inzwischen wird mit einer Fertigstellung nur noch einer Oberschule 2028 gerechnet, was immernoch sportlich erscheint und definitiv viel zu spät ist.
In der Präsentation im Bauausschuss und im Bildungsausschuss stellte das Stadtplanungsamt im Sommer 2019 auch vor, dass alternative Ersatzflächen für den Schulstandort geprüft worden seien, u.a. ein Privatgrundstück im Packhofviertel (9.376m²) und ein Privatgrundstück an den Johannstädter Gärten (8.735m²) zwischen Hans–Grundig–Straße, Dürerstraße, Holbeinstraße und Silbermannstraße. Gerade letzteres wurde vom Stadtplanungsamt als grundsätzlich gut geeignet
bezeichnet, jedoch stünde das Grundstück nicht zum Kauf. Im April 2022 tauchte das Grundstück wieder auf einer Bauauslagerungsstandort–Planung des Geschäftsbereichs Bildung und Jugend auf und auf Nachfrage im Bildungsausschuss wurde ausgeführt, es habe damals ein Kaufangebot gegeben. Daher bitte ich um Beantwortung folgender Fragen:
Fragen:
- Welche Bemühungen der Stadt Dresden gab es in der in Rede stehenden Zeit der Beratungen über die Entwicklung der Cockerwiese zum Erwerb des Flurstücks 137/9 in der Johannstadt?
- Gab es ein Kaufangebot für das Flurstück 137/9?
- Wenn ja, welche Konditionen wurden der Landeshauptstadt angeboten und warum wurde das Angebot ausgeschlagen?
- Wurden bei der Abwägung über den möglichen Erwerb des Flurstücks 137/9 auch die städtebaulichen und wohnungspolitischen Konsequenzen für den Alternativstandort Cockerwiese (z.B. geringere Wohnungsbauflächen für die WiD) einbezogen?
- Gibt es aktuell Bemühungen der Landeshauptstadt, das Flurstück zu erwerben, wenn ja, welche?
- Mit welcher zeitlichen Perspektive müsste für die Errichtung eines Schulstandortes/ Bauauslagerungsstandortes gerechnet werden?
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
Dana Frohwieser
