Kristin Sturm erkundigte sich bei der Verwaltung nach notwendigen Interimsmaßnahmen am Bahnhofsvorplatz Niedersedlitz.
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
der Haltepunkt „S-Bahnhof Niedersedlitz“ bildet einen Knotenpunkt für den öffentlichen Nahverkehr im Dresdner Osten. Seit Jahren fordern Anwohner sowie Pendler eine Sanierung des Bahnhofsvorplatzes. Doch augenscheinlich tut sich bislang nichts. In dem Antwortschreiben zu der Anfrage AF2322/18 erklärten Sie, dass die Vorplanungen zur Sanierung und Umgestaltung konzeptionell vorliegen. Allerdings teilten Sie in den letzten Beschlusskontrollen zu dem Antrag „Neugestaltung des Bahnhofsvorplatzes Niedersedlitz – frühzeitige Bürgerbeteiligung durchführen“ (A0777/13) vermehrt mit, dass die dringend umzusetzenden Maßnahmen durch den Geschäftsbereich 6 hinsichtlich begrenzter Planungsmittel regelmäßig priorisiert werden. „Der Vorplanung, die den Bahnhofsvorplatz, die Gleisschleife der DVB AG und einen P+R-Platz einschließt, konnte dabei nicht die höchste Priorität beigemessen werden, sodass die Planungsleistungen für das Verkehrsbauvorhaben bisher finanziell nicht gesichert waren.“
Hierzu bitte ich um die Beantwortung der nachfolgenden Fragen, um den aktuellen Stand in Erfahrung zu bringen:
Fragen:
- Die Wiederaufnahme der Vorplanung konnte infolge der haushalterischen Einordnung der benötigten Planungsmittel für 2021/22 erfolgen. Ist diese inzwischen abgeschlossen?
a.) Falls ja, wann werden die Maßnahmen frühestmöglich umgesetzt werden können?
b.) Ist bereits absehbar, wann die frühzeitige Bürgerbeteiligung durchgeführt werden kann/soll? - Gibt es Überlegungen der Stadtverwaltung am Bahnhofsvorplatz Niedersedlitz Interimsmaßnahmen bis zur geplanten Sanierung umzusetzen, um sowohl die Aufenthaltsqualität für alle Verkehrsteilnehmer:innen zu verbessern als auch eine Barrierefreiheit herzustellen?
a.) Falls ja, welche wären dies im Detail?
b.) Welche Kosten würden die einzelnen Maßnahmen veranschlagen? Gibt es hierzu Gespräche mit den Stadtbezirksämtern hinsichtlich einer finanziellen Unterstützung aus den Stadtbezirksbeiratsmitteln?
c.) Wann könnten diese umgesetzt werden?
d.) Falls nicht, wären beispielsweise folgende Interimsmaßnahmen kurzfristig umzusetzen? Falls ja, welche Kosten müssten hierfür veranschlagt werden?
i. Installierung einer öffentlichen Toilette
ii. Barrierefreiheit an den Fußwegen des Bahnhofsvorplatzes sowie an den ÖPNV-Haltestellen
iii. Ausweitung von Fahrradabstellmöglichkeiten
iv. Weitere Unterstellmöglichkeiten
Vielen Dank.
Kristin Sturm