Dana Frohwieser erkundigt sich zur Anmietung von mobilen Raumeinheiten (MRE) an der 30. Grundschule.
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
mit Hausmitteilung vom 24. Januar 2023 wurden zwei Tage vor der entsprechenden Stadtratssitzung und eine Woche nach der federführenden Ausschusssitzung zur Vorlage V1616/22 „Errichtung temporärer Erweiterungsbau als mobile Raumeinheit, Erneuerung und Ergänzung naturwissenschaftlicher Fachkabinette und Erweiterung Speiseraumbereich im Bestandsgebäude am Zentralen Auslagerungsstandort Berthelsdorfer Weg 2, 01279 Dresden“ der Auftrag aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften beantwortet.
Laut Zusammenstellung waren für die (kleinere) MRE (TO4) an der 30. Grundschule nach der Errichtung 2017 zwei Jahre Stand- und Mietzeit bei 115.000 €/p.a. Mietkosten für 740qm und 521.000 € Errichtungskosten geplant (laut Vorlage V1078/16 sollten die Errichtungskosten 449.000 € betragen). Mit der Beschlusskontrolle zu V2702/18 vom 04. November 2019 wurde dem Stadtrat mitgeteilt, dass die Einrichtung der 151. Oberschule nicht wie vorgesehen in der 148. Grundschule Lößnitz-/Friedensstraße möglich sei und deshalb zum Schuljahr 2020/21 in den MRE an der 30. Grundschule erfolgen solle.
Laut Zusammenstellung waren für die (größere) MRE (TO7) an der 30. Grundschule nach der Errichtung 2018 zwei Jahre Stand- und Mietzeit bei 1.285.200 € Errichtungskosten geplant. An-gaben zu den Mietkosten fehlen in der Zusammenstellung. Die Standzeit betrug laut Zusammenstellung fünf Jahre, d.h. bis 2023. Laut Beschlusskontrolle vom 29. Januar 2021 zur Vorlage V1968/17 wurden diese MRE im Jahr 2020 rückgebaut und abtransportiert.
Zur „Zusammenstellung MRE bezüglich Kosten und Standzeiten“ bitte ich um Beantwortung folgender Fragen:
Fragen:
- Die Standzeit der kleineren MRE (TO4) beträgt mittlerweile sechs Jahre. Welche Mehrkosten sind durch die Verdreifachung der Standzeit bisher entstanden?
- Gab es zur Anmietung aus dem Jahr 2017 eine Wirtschaftlichkeitsabwägung zwischen Miete und Kauf der MRE und wenn ja, mit welchem Ergebnis? Welche Kosten wären bei Kauf der MRE 2017 angefallen?
- Warum wurden die Errichtungskosten 2017 um mehr als 16 Prozent überschritten?
- Wann ist mit dem Rückbau der MRE zu rechnen und welche Kosten für die weitere Stand- bzw. Mietzeit fallen noch an?
- Welche Beeinträchtigungen ergeben sich im Schul- und Hortbetrieb der 30. Grund-schule durch die MRE auf dem Außengelände?
- Wie hoch sind die Kosten für den Rückbau?
- Die größere MRE (TO7) wurde laut Zusammenstellung ebenfalls angemietet, Miet-kosten sind jedoch in der Zusammenstellung nicht ausgewiesen, laut Anlage 12 der Vorlage V1968/17 waren 556.920 € zur Information angegeben. Wie hoch waren die jährlichen Mietkosten für diese MRE und die Gesamtmietkosten über die Laufzeit?
- Die Errichtungskosten für diese MRE betrugen laut Übersicht 1.285.200 €, laut Vorlagen waren 785.789 € geplant. Wie ist diese Steigerung um mehr als 60% zu erklären? Und wie hoch waren die Rückbaukosten?
- Laut Zusammenstellung betrug die Stand- und Mietzeit statt der geplanten zwei ins-gesamt fünf Jahre. Nach der Errichtung 2018 und dem Rückbau laut Beschlusskontrolle dürften es maximal 3 Jahre gewesen sein. Wie lang war die Stand- und Mietzeit der größeren MRE (TO7)?
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
Dana Frohwieser
