Dana Frohwieser erkundigt sich zur Anmietung von mobilen Raumeinheiten (MRE) am Berthelsdorfer Weg.
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
mit Hausmitteilung vom 24. Januar 2023 wurden zwei Tage vor der entsprechenden Stadtratssitzung und eine Woche nach der federführenden Ausschusssitzung zur Vorlage V1616/22 „Errichtung temporärer Erweiterungsbau als mobile Raumeinheit, Erneuerung und Ergänzung naturwissenschaftlicher Fachkabinette und Erweiterung Speiseraumbereich im Bestandsgebäude am Zentralen Auslagerungsstandort Berthelsdorfer Weg 2, 01279 Dresden“ der Auftrag aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften beantwortet.
Der Stadtrat beschloss in seiner Sitzung vom 26. Januar 2023 die Errichtung eines temporären Erweiterungsbaus als MRE für den Zentralen Auslagerungsstandort Berthelsdorfer Weg durch die STESAD GmbH. Die vom Ausschuss Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften angeforderte Zusammenstellung erreichte den Stadtrat erst zwei Tage zuvor. Laut dieser Zusammenstellung sind für die MRE am Berthelsdorfer Weg nach der Errichtung 2023 fünf Jahre Stand- und Mietzeit bei 216.000 €/p.a. Mietkosten für 775qm und 2.145.750 € Errichtungskosten geplant. Ab einer Mietzeit von 8 Jahren würde der Kauf wirtschaftlicher, wurde in der Vorlage ausgeführt.
Zur „Zusammenstellung MRE bezüglich Kosten und Standzeiten“ bitte ich um Beantwortung folgender Fragen:
Fragen:
- Bei der Vorlage V1146/21 zur Errichtung von MRE an der 10. Grundschule wurde ausgeführt, dass eine Mietzeitdauer von über 5 Jahren im Vergleich zum Kauf unwirtschaftlich sei. Wie erklärt sich ein Jahr später die geänderte Wirtschaftlichkeitsabwägung von 8 Jahren?
- Nach Kenntnis der Zusammenstellung, nach der mit Ausnahme des MRE-Projektes an der 30. Grundschule (TO7) kein MRE-Schul-Projekt zur Miete auch nur annähernd im Rahmen der geplanten Stand- und Mietlaufzeit beendet wurde: Wird nach aktuellem Kenntnisstand die geplante Stand- und Mietzeit der MRE am Berthelsdorfer Weg von fünf Jahren eingehalten oder ist bereits jetzt mit einer Verlängerung zu rechnen? Wenn ja, warum?
- Welche Maßnahmen ergreift die Landeshauptstadt, um die Einhaltung der geplanten Stand- und Mietzeit von 5 Jahren sicherzustellen? Wie kann sichergestellt werden, dass die Erweiterung des Zentralen Bauauslagerungsstandortes über die fünf Jahre hinaus nicht mehr benötigt wird?
- Wie ist die beinahe Verdopplung der Mietkosten pro Quadratmeter für das MRE-Projekt Berthelsdorfer Weg 2023 (23,23 €) im Vergleich zum MRE-Projekt 35. Grundschule 2022 (12,02 €) zu erklären?
- Wie sind die exorbitant höheren Fertigstellungskosten bezogen auf den Quadratmeter BGF für das MRE-Projekt Berthelsdorfer Weg (230,73 €) im Vergleich zum MRE-Projekt 35. Grundschule (31,43 €) zu erklären? Enthalten die genannten 2,1 Mio. Euro Fertigstellungskosten mehr Kosten als nur für die Errichtung der MRE? Wie hoch sind die Errichtungskosten vergleichbar zu den entsprechenden Angaben für die anderen MRE-Schul-Projekte in der Zusammenstellung, die seitens der Landeshauptstadt in Eigenregie realisiert wurden?
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
Dana Frohwieser
