Vincent Drews möchte wissen, wie die Sozialwahlen in Dresden beworben werden.
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
von Mitte April bis Ende Mai finden in Deutschland die Sozialwahlen statt. Um Aufmerksamkeit auf dieses wichtige Beteiligungsinstrument innerhalb der Sozialversicherungen zu lenken, wird es bundesweit Großflächenplakate in den Städten geben. Auch in Sachsen werden diese Großflächen u.a. in Chemnitz aufgestellt. Die Landeshauptstadt Dresden hat die Aufstellung dieser Großflächen nicht genehmigt.
Dazu bitte ich um Beantwortung der folgenden Fragen:
Fragen:
- Warum hat die Stadt Dresden die Genehmigung versagt?
- Ist die Stadt Dresden im Gespräch mit dem Bundeswahlbeauftragten für die Sozialversicherungswahlen, um die Entscheidung zu revidieren oder auf anderem Wege für die Sozialwahlen zu werben?
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
Vincent Drews
