Portrait Dana Frohwieser (Stadträtin der 7. und 8. Legislatur)

Anmietung von MRE – Grundschule Weixdorf

Dana Frohwieser erkundigt sich zur Anmietung von mobilen Raumeinheiten (MRE) an der Grundschule Weixdorf.

 

Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

mit Hausmitteilung vom 24. Januar 2023 wurden zwei Tage vor der entsprechenden Stadtratssitzung und eine Woche nach der federführenden Ausschusssitzung zur Vorlage V1616/22 „Errichtung temporärer Erweiterungsbau als mobile Raumeinheit, Erneuerung und Ergänzung naturwissenschaftlicher Fachkabinette und Erweiterung Speiseraumbereich im Bestandsgebäude am Zentralen Auslagerungsstandort Berthelsdorfer Weg 2, 01279 Dresden“ der Auftrag aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften beantwortet.

Laut Zusammenstellung waren für die MRE an der Grundschule Weixdorf drei Jahre Stand- und Mietzeit bei 50.900 €/p.a. Mietkosten für 194qm und 192.000 € Errichtungskosten geplant. Die maximale Laufzeit des Mietvertrages war durch die Befristung der Baugenehmigung vom 6. Juli 2017 auf fünf Jahre begrenzt. Nach der Inbetriebnahme des Kinderhauses Langebrück sollte die Notwendigkeit der temporären Erweiterung der Grundschule Weixdorf geprüft werden.

Zur „Zusammenstellung MRE bezüglich Kosten und Standzeiten“ bitte ich um Beantwortung folgender Fragen:

 

Fragen:

  1. Die Standzeit beträgt mittlerweile 6 Jahre. Welche Mehrkosten sind durch die Verdopplung der Standzeit bisher entstanden?
  2. Die Anmietung für drei Jahre unterschreitet mit 152.700 € (ohne 192.000 € Errichtungskosten) die Wertgrenze von 250.000 Euro für selbstständige Zuständigkeit des Oberbürgermeisters nicht, mit der Verlängerung um weitere drei Jahre in Summe jedoch deutlich. Wie wurde der Stadtrat über die Verlängerung und die Mehrkosten informiert?
  3. Gab es zur Anmietung aus dem Jahr 2017 eine Wirtschaftlichkeitsabwägung zwischen Miete und Kauf der MRE und wenn ja, mit welchem Ergebnis? Welche Kosten wären bei Kauf der MRE 2017 angefallen?
  4. Was war das Ergebnis der Überprüfung der Notwendigkeit der temporären Erweiterung nach Eröffnung des Kinderzentrum Langebrück im Jahr 2020?
  5. Wann und mit welcher Frist wurde die Baugenehmigung verlängert und wie wurde dies begründet?
  6. Wann ist mit dem Rückbau der MRE zu rechnen und welche Kosten für die weitere Stand- bzw. Mietzeit fallen noch an?
  7. Wie hoch sind die Kosten für den Rückbau?

 

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

 

Dana Frohwieser

Skip to content