Zum Bannerdrop von Querdenken351 vor dem Wohnhaus des Dresdner Oberbürgermeisters Dirk Hilbert erklären die Spitzen der SPD Dresden:
Rasha Nasr, Co-Vorsitzende SPD Dresden:
Ein Banner am Wohnhaus des Oberbürgermeisters anzubringen ist geschmacklos und eines anständigen politischen Diskurses unwürdig. Ein Streit darf gern auch hart geführt werden, wenn es um die Sache geht. Drohungen und Populismus führen uns aber nicht weiter. Die Akteur:innen rund um Querdenken agieren hier als Feinde von Einigkeit und Recht und Freiheit, das dürfen und werden wir als Demokrat:innen nicht unwidersprochen lassen. Unsere volle Solidarität gilt Oberbürgermeister Dirk Hilbert. Dieser Angriff zeigt, dass wir einen besseren Schutz für kommunale Mandatsträger:innen brauchen, die täglich für unsere Demokratie einstehen.
Dana Frohwieser, Vorsitzende SPD-Stadtratsfraktion:
Menschen fliehen vor Bomben und der Zerstörung ihrer Heimat zu uns. Sie tun das mit der Hoffnung auf ein Leben in Demokratie und Meinungsfreiheit. Hier leben wir frei und können frei sagen, was wir denken. Zu einer Demokratie mit Anstand gehört aber auch der gegenseitige Respekt, wie groß die inhaltlichen Differenzen auch sein mögen. Die Täter von Querdenken treten mit dieser Aktion die Meinungsfreiheit mit Füßen und verletzen gleichzeitig die Grenzen des Respekts.
Albrecht Pallas, Co-Vorsitzender SPD Dresden:
Wir schaffen nur dann gute Lösungen für alle, wenn alle Demokrat:innen zusammenarbeiten. Leider sehen wir in den letzten Wochen, dass Vertreter:innen der CDU in Stadtrat und Stadtbezirksbeiräten sich bei dieser rechten Hetze und Stimmungsmache gegen die Unterbringung von Geflüchteten in Dresden anschließen. Das ist ein fatales Zeichen und gleicht der völligen Aufgabe demokratischer Prinzipien. Die CDU muss hier dringend wieder zur Besinnung kommen. Als SPD Dresden solidarisieren wir uns mit dem Oberbürgermeister, und verurteilen diese feige, demokratiefeindliche Aktion von Querdenken aufs Schärfste.
Kontakt:
Dana Frohwieser
Fraktionsvorsitzende
dana.frohwieser@spd-fraktion-dresden.de
