24,5 Mio. EUR für moderne Bildungsinfrastruktur und Lernwelten
Gute Bildung braucht gute Bedingungen. In seiner letzten Sitzung hat der Stadtrat den Maßnahmenplan zur Umsetzung der vom Land geförderten Bildungsinfrastruktur für den Neubau und die Modernisierung von Dresdner Schulen und Kitas beschlossen. Grundlage hierfür bildet das Neubewilligungsvolumen i.H.v. 123 Mio. EUR des Freistaates Sachsen, das im aktuellen Landeshaushalt enthalten ist. Dass die kreisfreien Städte Dresden, Leipzig und Chemnitz in 2023 und 2024 entsprechend ihrer Kinderzahlenentwicklung überhaupt diese Mittel erhalten, ist ein Erfolg der SPD im Landtag, die diese in den Haushaltsverhandlungen durchsetzen konnte.
„Fakt ist: Der Sanierungsstau insbesondere in den Dresdner Grund-, Ober- und Berufsschulen ist nach wie vor viel zu groß. Dass der ehemalige Dresdner Bildungsbürgermeister und heutige Finanzminister Vorjohann (CDU) die kreisfreien Städte damit allein lassen wollte, zeigt eine verheerende Prioritätensetzung. Investitionen in gute Kitas und Schulen in allen Stadtteilen, allen voran dort, wo es Familien und Kinder nicht so leicht haben, haben für uns als SPD-Fraktion im Dresdner Stadtrat höchste Priorität“,
erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin, Dana Frohwieser.
„Doch angesichts der gegenwärtigen finanziellen Gesamtlage ist es für manche offenbar nicht selbstverständlich, weiter nachhaltig im Bereich der frühkindlichen und schulischen Bildung zu investieren. Ich danke der SPD-Landtagsfraktion, dass sie in den Haushaltsverhandlungen Ende letzten Jahres dafür gesorgt hat, dass Dresden 24,5 Mio. EUR Fördermittel erhält. Mit diesen werden wir die dringend benötigte Sanierung der Oberschule Pieschen und den Neubau für die Gemeinschaftsschule in Plauen voranbringen können, auch wenn das gerade im Bereich der Oberschulen noch ein Tropfen auf den heißen Stein ist“,
so Frohwieser abschließend.
Für den Schulhausbau erhält Dresden in den kommenden zwei Jahren je 10.711.901 EUR. Die Investitionen des Landes in hiesige Kindertagesstätten belaufen sich in 2023 auf 1.753.762 EUR und in 2024 auf 1.335.251 EUR.
Sabine Friedel, Bildungspolitikerin und SPD-Landtagsabgeordnete ergänzt:
„Für die sächsische SPD stehen Investitionen in Kitas und Schulen seit vielen Jahren ganz oben auf der Prioritätenliste. Das Schulhausbaubudget für die kreisfreien Städte haben wir vor sechs Jahren eingeführt und mit jedem Doppelhaushalt gut befüllt. Seither kann Dresden auf verlässliche Fördermittel des Landes bauen und in eigener Verantwortung entscheiden. Wir brauchen diese verlässliche und angemessene Ausstattung auch in den kommenden Jahren. Deshalb setzen wir uns weiter für einen Investitionsfonds ein und drängen bei unserem Koalitionspartner CDU gerade im Interesse der Kinder und Jugendlichen auf eine Reform der Schuldenbremse.“
Kontakt:
Dana Frohwieser
Fraktionsvorsitzende & bildungspolitische Sprecherin
dana.frohwieser@spd-fraktion-dresden.de
Sabine Friedel
Landtagsabgeordnete & bildungspolitische Sprecherin
post@sabine-friedel.de
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