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„Wohnungen sind zum Wohnen da“

Eine Zweckentfremdung liegt vor, wenn Wohnraum als Ferienwohnung verwendet oder zur Gewinnmaximierung leer stehen gelassen wird. Durch ein Verbot von Wohnraumzweckentfremdung hätte die Stadt Dresden die Möglichkeit festzuschreiben, dass Mietwohnungen nicht als Ferienwohnungen oder AirBnBs genutzt werden dürften und spekulativer Leerstand verboten wird. Am vergangenen Donnerstag reichte die SPD-Fraktion Dresden genau einen solchen Antrag zum Verbot von Wohnraumzweckentfremdung – parallel zum Landtagsverfahren – ein.

Die neu vom Freistaat Sachsen geschaffenen Möglichkeiten um Wohnraumzweckentfremdung entgegenzutreten müssen von der Landeshauptstadt, wenn es soweit ist, schnell umgesetzt werden. Denn Wohnungen sind zum Wohnen da. Zu Zeiten eines angespannten Dresdner Wohnungsmarktes, welcher sich durch einen niedrigen Leerstand, steigende Mieten und Probleme bei der Unterbringung geflüchteter Menschen ausdrückt, ist die konsequente Schaffung von Wohnraum unabdingbar. Ferienwohnungen, AirBnB-Vermietungen und der Leerstand zu Spekulationszwecken, um bei Preissteigerungen mehr Gewinn beim Verkauf zu erzielen, entziehen dem Markt Wohnungen. Das können wir uns bei dem momentanen Wohnungsmarkt und den daraus resultierenden Problemen einfach nicht leisten.“, so Vincent Drews, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Dresden.

Diesen Problemen soll der von der SPD-Fraktion nun eingereichte Antrag entgegenwirken.

Wir hoffen sehr, dass unserem Antrag gefolgt wird.“, so Drews weiter. „Besonders von der CDU erhoffen wir uns eine Zustimmung. Denn schließlich wird das entsprechende Landesgesetz auch mit Unterstützung der CDU im Landtag entstehen. Damit es für Dresden möglichst schnell geht, wollen wir unseren Antrag parallel zum Gesetzgebungsverfahren im Landtag beraten, um direkt nach Beschluss des Gesetzes auf Landesebene eine Entscheidung für Dresden zu treffen.“

 

Kontakt:

Vincent Drews
Stadtrat für die Neustadt
Sprecher für Soziales, Wohnen, Petition, Bürgerbeteiligung und Gleichstellung
vincent.drews@spd-fraktion-dresden.de 

 

 

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