Dana Frohwieser erkundigt sich zur Teilnahme am Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ (SJK).
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
neben Sportstätten, Schwimmhallen und Jugendclubs dienen auch Begegnungsstätten, Bibliotheken und Kulturzentren als zentrale Ankerpunkte für gemeinsame Aktivitäten, Austausch und Begegnung.
Diese sozialen Einrichtungen zeitgemäß und nachhaltig zu sanieren, verlangt auch der Landeshauptstadt Dresden (LHD) immer wieder aufs Neue einen hohen finanziellen Aufwand ab. Das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ (SJK) unterstützt Kommunen bei diesen Vorhaben. Mitte Juni 2023 ist diesbezüglich der diesjährige Projektaufruf des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen mit einem Fördervolumen von 400 Millionen Euro gestartet. Städte wie Dresden können noch bis zum 15. September 2023 Projektskizzen für zukunftsweisende Projekte beim Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) einreichen, um finanzielle Unterstützung bei Investitionen in öffentliche Einrichtungen in den Bereichen, Sport, Jugend und Kultur zu erhalten. Dabei beträgt die Zuwendungshöhe bis zu 45 Prozent, in Nothaushaltskommunen sogar bis zu 75 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben.
Hierzu bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
Fragen:
- Beabsichtigt die Landeshauptstadt Dresden Projektskizzen im Rahmen des o.g. diesjährigen Projektaufrufs einzureichen? Falls ja, für welche Sanierungsmaßnahmen soll dies im Speziellen erfolgen und in welchem Mittelumfang?
- Ist eine Beteiligung des Stadtrates an der Maßnahmenauswahl geplant und in welcher Form?
- Falls keine Beteiligung am o.g. Projektaufruf seitens der LHD geplant ist, welche Gründe liegen hierfür vor?
- Beteiligt sich die Stadt Dresden an weiteren Förderprogrammen zur Sanierung von städtischen Gebäuden? Falls ja, welche Anträge wurden in diesem Jahr für welche Maßnahme bereits eingereicht? Welche sind darüber hinaus für die kommenden Wochen und Monate noch in Vorbereitung?
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
Dana Frohwieser
