Dana Frohwieser möchte wissen, wie die Stadt Korruption vorbeugt.
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Arbeitsgemeinschaft zur Vorbeugung von Korruption tagt in der Regel quartalsmäßig und setzt sich aus den Amtsleitungen des Bürgermeisteramtes, Rechtsamtes, des Haupt- und Personalamtes, Rechnungsprüfungsamtes sowie des zentralen Vergabebüros zusammen.
Bis zum Herbst 2022 wurde die Arbeitsgemeinschaft von dem damaligen Beigeordneten für Finanzen, Personal und Recht, Dr. Peter Lames, geleitet.
Mit der Wahl der Beigeordneten und dem neuen Zuschnitt der Geschäftsbereiche bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
Fragen:
- Von wem wird die AG Korruption aktuell geleitet?
- Wie oft hat die Arbeitsgemeinschaft sich im aktuellen Kalenderjahr bereits getroffen? Welche Termine sind bis zum Jahresende anberaumt?
- Verfügt die Landeshauptstadt Dresden aktuell über eine Compliance Richtlinie?
a. Falls ja, wann und von wem wurde diese verabschiedet? Falls nicht, welche Gründe liegen hierfür vor?
b. Ist eine Überarbeitung dieser geplant? Wenn ja, für wann?
c. An wen können sich die Mitarbeiter:innen bei konkreten Fragestellungen, um Rat zu suchen oder bei Verdacht auf einen Compliance-Verstoß wenden?
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
Dana Frohwieser
