Stefan Engel erfragt den Stand zum kommunalen Wärmeplan in Dresden.
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die kommunale Wärmeplanung gewinnt im Zuge der Neufassung des Gebäudeenergiegesetzes sowie des Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze erheblich an Bedeutung. Auch die Bürgerinnen und Bürger von Dresden erwarten nun zügig Planungssicherheit, um entscheiden zu können, welche Art der Wärmeversorgung in ihrer konkreten Situation zukunftsfähig und wirtschaftlich ist.
In diesem Zusammenhang bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
Fragen:
- Wann ist die Fertigstellung eines kommunalen Wärmeplans für die Landeshauptstadt Dresden vorgesehen?
- Welche konkreten Meilensteine gibt es bei der Erstellung eines kommunalen Wärmeplans für Dresden?
- Wie wird die Erstellung eines kommunalen Wärmeplans mit der ausstehenden Fortschreibung des Energie- und Klimaschutzkonzepts abgestimmt und synchronisiert?
- Welche Festlegungen trifft die zwischen LHD und SachsenEnergie geschlossene Arbeitsvereinbarung zur konkreten Aufgabenteilung zwischen LHD und SachsenEnergie im weiteren Prozess?
- Stimmen sich Stadtverwaltung und SachsenEnergie mit anderen Kommunen und Kommunalunternehmern, die gerade auch mit der Erstellung eines Wärmeplans befasst sind, regelmäßig ab? Wenn ja, in welcher Form?
- Werden die Ergebnisse der kommunalen Wärmeplanung für Dresden und die daraus entstehenden Investitionsbedarfe mit der Wirtschaftsplanung der SachsenEnergie abgestimmt?
- Plant die Stadtverwaltung im Zuge der Erstellung eines Wärmeplans auch schon parallel weitergehende Maßnahmen, um z.B. die Abgrenzung von Wärmenetzgebieten durch Satzung, Rechtsverordnung oder Verwaltungsakt zu fixieren?
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Engel
