Stefan Engel hakt bei der Umsetzung des Schwarzdeckenprogrammes noch einmal nach.
Einleitung
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
vielen Dank für die Beantwortung meiner Anfrage vom 13. März 2023 (AF2983/23).
Der beschlossene Doppelhaushalt für 2023/2024 beinhaltet das sogenannte „Schwarzdeckenprogramm“, aus welchem 7,5 Millionen Euro in die Sanierung von Nebenstraßen fließen sollen.
In meiner letzten Anfrage vom März 2023 wollte ich wissen, welche konkreten Straßenbaumaßnahmen für 2023 und 2024 aus dem beschlossenen Budget realisiert werden sollen. In der Antwort vom 5. April 2023 teilte man mit, dass verbindlichere Aussagen zu den einzelnen Maßnahmen voraussichtlich im Mai 2023 möglich sind und eine Information im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften vorgesehen ist. Die angekündigte Vorstellung im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften fand bis heute nicht statt.
Daher bitte ich um die Beantwortung der folgenden Frage:
Frage:
Welche konkreten Straßenbaumaßnahmen sollen 2023 und 2024 aus dem Budget des Schwarzdeckenprogramms realisiert werden? Bitte teilen Sie die Aufstellung nach Jahren mit Angabe der jeweiligen Straßen, des jeweiligen Finanzumfangs, Planungsstands und voraussichtlicher Fertigstellung auf.
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen,
Stefan Engel
