ANTRAG
SPD-Fraktion
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt,
- Im Rahmen der institutionellen Förderung – beginnend ab 2025 – mit jährlich 20 000 Euro einen Tag der Clubkultur in der Stadt zu fördern, der die Szene aus der Anonymität holt und deren Bedeutung sichtbar macht. Die Fachförderrichtlinie ist entsprechend anzupassen.
- Ein Förderprogramm „Kultur im Club“ aufzulegen, um Clubs, die im Jahr mindestens 15 Konzerte oder konzertähnliche Kulturprogramme veranstalten, finanziell zu unterstützen. Die Fördersumme soll sich an den Abgaben der Spielstätten für die GEMA orientieren. Die Fachförderrichtlinie ist entsprechend anzupassen.
- Ein Förderprogramm aufzulegen, um die lokale Clubszene mit einer Technikförderung zu unterstützen. Im Rahmen des Förderprogrammes können Clubs Anträge zur Erneuerung oder Aufbesserung technischer Anlagen einreichen. Gesamtförderung: 20 000 Euro
Beratungsfolge:
| Ältestenrat | nicht öffentlich | beratend |
| Dienstberatung des Oberbürgermeisters | nicht öffentlich | beratend |
| Ausschuss für Kultur und Tourismus (Eigenbetrieb Heinrich-Schütz-Konservatorium) | nicht öffentlich | 1. Lesung (federführend) |
| Ausschuss für Finanzen | nicht öffentlich | beratend |
| Ausschuss für Wirtschaftsförderung | nicht öffentlich | beratend |
| Ausschuss für Kultur und Tourismus (Eigenbetrieb Heinrich-Schütz-Konservatorium) | nicht öffentlich | beratend (federführend) |
| Stadtrat | öffentlich | beschließend |
Begründung:
Bei der Unterstützung für Dresdner Clubs und Livemusikspielstätten geht es nicht ausschließlich darum, die Clubs selbst zu unterstützen. Es geht auch darum ein Bewusstsein dafür zu schaffen, dass Clubs kulturelle Orte sind, mit einer hohen Bedeutung für die allgemeine kulturelle Atmosphäre der Stadt Dresden.
Die Clubszene ist eine der Marken der Stadt und Magnet für junge Künstlerinnen und Künstler. Sie gehört zur kulturellen Infrastruktur und hat zudem das Potential, Ausgrenzung und Diskriminierung etwas entgegenzusetzen.
Die Bundesregierung hatte die Clubszene in der Folge der Coronapandemie im Rahmen des Zukunftsprogrammes Neustart Kultur mit dem Programm „Erhalt und Stärkung der Musikinfrastruktur“ mit 27 Millionen Euro unterstützt. Inzwischen ist das Programm ausgelaufen.
Clubs und Livemusikorte haben aber nach wie vor mit erheblichen Folgen, u.a. durch steigende Betriebskosten und Löhne und einem weniger zahlungskräftigen Publikum, zu kämpfen. Deshalb benötigen sie finanzielle Unterstützung. In zahlreichen Städten wie Berlin, Köln oder auch Stuttgart haben die Kommunen entsprechende Programme bereits umgesetzt.
Im Rahmen der investiven Förderung im Kulturhaushalt der Stadt – die bisher kaum voll ausgeschöpft wird – ist die Förderung technischer Ausstattung bereits jetzt finanziell untersetzt. Projekt- und institutionelle Förderung machen ebenfalls eine Förderung der Clubszene möglich, allerdings müssten hier die Förderrichtlinien angepasst und mit dem Doppelhaushalt 2025/ 2026 eine Anhebung der projekt- und institutionellen Förderung angestrebt werden.
Mit der Unterstützung der Club- und Livespielszene setzt die Stadt in der aktuellen Situation ein Signal, die kulturelle Landschaft der Stadt am Leben erhalten zu wollen.
Dana Frohwieser
SPD-Fraktion
