Zu den Forderungen nach einer Übernahme der Bäder aus der Hand der städtischen Dresdner Bäder GmbH in die Hand der Landeshauptstadt erklärt SPD-Fraktionsvorsitzende Dana Frohwieser:
Wer so etwas fordert, hat wohl alles vergessen! Als die Bäder 2013 aus der Stadtverwaltung in die Stadtwerke übertragen wurden, war die Lage desolat: Bäder wurden geschlossen, der Plan zur dringend notwendigen Sanierung der Schwimmhalle Freiberger Straße war nicht ansatzweise finanziert, die Zeichen standen eher auf Schließung als auf Ausbau. Seither ist mit den zwei 50-Meter-Becken an der Freiberger Straße, der Schwimmhalle in Bühlau, der Sanierung von Georg-Arnhold-Bad und Nordbad und dem Neubau des Kombibades in Prohlis eine vor zehn Jahren nicht für möglich gehaltene Erfolgsgeschichte geschrieben worden. Die Beschäftigten werden nach dem Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes bezahlt, das Unternehmen bildet aus, Preise und Nutzungsbedingungen für Vereine sind sozial verträglich gehalten worden. Wer meint, dass diese Geschichte alleine aus dem Haushalt der Stadt finanziert werden könnte, hat die Zeichen der Zeit nicht verstanden.
Die SPD-Fraktion hatte sich der von der FDP im Stadtrat geforderten Strukturevaluation nicht entgegengestellt. Die nun in der Beschlusskontrolle vom Oberbürgermeister dargelegten Ergebnisse sprechen klar für die Erfolgsgeschichte der Bäder und die Fortführung der derzeitigen Struktur – das gefällt nun erstaunlicherweise gerade der FDP nicht. Dazu Frohwieser weiter:
Da legt der FDP-Oberbürgermeister nicht das vor, was die FDP-Fraktion hören wollte, deshalb erklärt sie die Erfolgs-Ergebnisse zur Märchengeschichte und will die Bäder GmbH einfach abwickeln – gerade die FDP, die sich sonst jeder Kommunalisierung und städtischen Einflussnahme in allen Bereichen vehement widersetzt. Die Behauptung von Schattenhaushalten und der Kontrolle der Politik entzogenen Entscheidungen, ist entweder dumm oder dreist. Wenn die FDP-Fraktion sich an einzelnen Entscheidungen stört: Sie ist im vollständig vom Stadtrat kontrollierten Aufsichtsrat des Unternehmens vertreten, und (mittelbar) weisungsberechtigt gegenüber der Geschäftsführung ist Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP).
Die Verlustfinanzierung der städtischen Bäder über die Gewinne aus den Stadtwerken hat sich bewährt, über zusätzliche städtische Zuschüsse muss man reden, wenn man den notwendigen weiteren Ausbau der Dresdner Schwimmlandschaft schaffen will. Frohwieser abschließend:
Vielleicht fragt sich die FDP mal, warum in anderen Kommunen Bäder geschlossen werden und Schwimmflächen Mangelware sind. Strukturentscheidungen müssen langfristig angelegt sein. Gewinn aus den Stadtwerken kann Bäder finanzieren. Leitet man das Geld über den städtischen Haushalt um, so werden 15% Kapitalertragsteuer fällig. Das Geld ist in Dresden besser aufgehoben als in den Händen des Bundesfinanzministers. Was Dresden braucht, ist, dass wir die geplanten Projekte umsetzen und die Finanzierung sichern, aber keine jahrelangen Strukturdebatten.
Hintergrund:
Am 15.12.2011 beschloss der Dresdner Stadtrat auf Antrag der SPD-Fraktion, die Schwimmhallen und Bäder zum Betrieb, der Unterhaltung und Sanierung zu den Technischen Werken Dresden oder einem Tochterunternehmen zuzuordnen. Das wurde mit Beschluss vom Dezember 2012 durch die Gründung der Dresdner Bäder GmbH realisiert. Seitdem wurde das neue Kombibad in Prohlis gebaut, das Georg-Arnhold-Bad und das Freibad Cotta vollständig saniert, der Schwimmsportkomplex Freiberger Straße saniert und um eine weitere Halle erweitert, die Schwimmhalle Bühlau neu gebaut, das Nordbad erworben und saniert, im Stauseebad Cossebaude eine Großwasserrutsche installiert und im Naturbad Mockritz das Funktionsgebäude saniert. Insgesamt wurden in den Jahren 2013 bis 2023 von der Bäder GmbH Investitionen in Höhe von 88 Millionen Euro getätigt, davon 20,9 Millionen öffentliche Fördermittel und 67,1 Millionen durch die TWD. Zum Vergleich: Unter städtischen Betrieb wurden zwischen 2002 und 2012 Investitionen in Höhe von 25 Millionen Euro vorgenommen. Die Wasserfläche in den Hallenbädern ist um 66 Prozent gestiegen. Die durchschnittlichen Besucherzahlen stiegen von 532.000 jährlich auf rund 998.000 Besucher:innen jährlich. Vereinen stehen heute statt 34.500 Bahnstunden 53.800 Stunden zur Verfügung, dem Schulschwimmen statt 16.200 inzwischen 22.500 Stunden.
Kontakt:
Dana Frohwieser
Fraktionsvorsitzende aus Dresden-Plauen & bildungspolitische Sprecherin
dana.frohwieser@spd-fraktion-dresden.de
