Nach Medienberichten hat der Dresdner Baubürgermeister Stephan Kühn im Zuge der Debatte über den Verkehrsversuch Blaues Wunder eine Morddrohung erhalten. Am vergangenen Sonntag wurde die Verkehrsführung am Blauen Wunder versuchsweise zugunsten durchgängiger Radverkehrsanlagen verändert. Seitdem tobt eine heftige öffentliche Debatte über die Maßnahmen und die damit verbundenen verkehrlichen Auswirkungen.
Dazu erklärt Dana Frohwieser, Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Dresden:
Dresden braucht Sachdebatten und keine Drohungen. Man kann zum Verkehrsversuch natürlich unterschiedliche Auffassungen haben. Die Drohungen gegenüber Baubürgermeister Stephan Kühn sind inakzeptabel. Hier werden erneut Grenzen überschritten. Auch manche politischen Akteure sollten sich fragen, ob sie gerade noch einen Beitrag zu einer sachlichen Debatte leisten. Einige Social-Media-Debatten gehen weit unter die Gürtellinie. Selbst in Wahlkampfzeiten sollte der politische Anstand nicht hinten runterfallen.
Zum Verkehrsversuch selbst ergänzt Stefan Engel, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Dresden:
Auch die SPD-Fraktion beobachtet die Auswirkungen des Verkehrsversuchs kritisch. Aus unserer Sicht gehört zu einem Verkehrsversuch eine wirklich ehrliche Analyse. Wir erwarten belastbare Auswertungen vom Baubürgermeister nicht erst in zwei Monaten, sondern auch während des Versuchs. Busverspätungen von 20 Minuten dürfen nicht zum Alltag werden. Wenn es bei den Ampelschaltungen noch Optimierungsmöglichkeiten gibt, sollte die Verwaltung hier sofort tätig werden.
Kontakt:
Stefan Engel
Sprecher für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt
Stadtrat für Pieschen
stefan.engel@spd-fraktion-dresden.de
Dana Frohwieser
Fraktionsvorsitzende aus Dresden-Plauen & bildungspolitische Sprecherin
dana.frohwieser@spd-fraktion-dresden.de
