Am 14.11. hat die AfD-Landtagsfraktion einen Antrag in den Landtag eingebracht, der unter dem Titel „Der Geschichte eine Brücke schlagen – Die Carolabrücke in Anlehnung an den historischen Vorgängerbau wiedererrichten“ einen Wiederaufbau der Carolabrücke nach dem Bauzustand von 1895 fordert. Das für solche Fragen eigentlich zuständige Gremium – der Dresdner Stadtrat – wird im Antragsentwurf gar nicht erwähnt. Die Carolabrücke befindet sich in alleiniger Straßenbaulast der Landeshauptstadt Dresden.
Dazu erklärt Stefan Engel, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:
Die AfD tritt die kommunale Selbstverwaltung mit Füßen. Dieser Antrag ist eine bodenlose Frechheit. Wie die Carolabrücke zukünftig ausschaut, wird im Dresdner Stadtrat entschieden und nicht im Landtag. Aus populistischen Gründen ignoriert die AfD wieder mal grundlegende Spielregeln. Zum Glück sind die Zeiten vorbei, in denen der König entscheidet, wie die Residenzstadt ausschaut.
Aber auch inhaltlich ist die AfD auf dem Holzweg. Im Zentrum dürfen jetzt nicht Gestaltungsfragen stehen, sondern die schnellstmögliche Errichtung einer Ersatzbrücke. Oberstes Ziel muss sein, ein zeitraubendes Planfeststellungsverfahren zu vermeiden. Der Umgestaltung der Brücke sind dadurch Grenzen gesetzt. Es darf auch bezweifelt werden, ob die Errichtung neuer Strompfeiler heutzutage noch genehmigungsfähig ist. Dresden darf sich beim Wiederaufbau der Carolabrücke nicht verzetteln. Zehntausende Pendlerinnen und Pendler erwarten vor allem eine schnelle Lösung. Die Wiedererrichtung der Carolabrücke wird vor allem ein finanzieller Kraftakt, den Stadt, Land und Bund gemeinsam schultern müssen.
Zum Hintergrund: eingereichter Antrag der AfD-Landtagsfraktion / https://redas.landtag.sachsen.de/redas/viewer.aspx?dok_nr=482&dok_art=Drs&leg_per=8
Kontakt:
Stefan Engel
Sprecher für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Allgemeine Verwaltung
Stadtrat für Pieschen
stefan.engel@spd-fraktion-dresden.de
