Die SPD-Fraktion Dresden hat sich entschieden gegen die Fortführung der Planungen zur Richard-Wagner-Akademie ausgesprochen. In einem Eilantrag fordert sie den sofortigen Stopp der Planungen. Dieser Antrag wird in der kommenden Woche auf der Tagesordnung des Stadtrates stehen.
“Mit Blick auf den vorgestellten Haushaltsentwurf bangt der Kulturbereich um das Weiterbestehen existierender Einrichtungen. Sich in einer solchen Situation im Alleingang einen neuen Konzertsaal bauen zu lassen, zeigt einmal mehr die falsche Prioritätensetzung des Oberbürgermeisters.” erklärt Elli Martius, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.
Die geplante Akademie, mit geschätzten Gesamtkosten von 60 Millionen Euro, davon 15 Millionen Euro Bundesförderung, würde einen erheblichen Eigenanteil von Stadt und Land erfordern.
„Diese Summen stehen in keinem Verhältnis zur aktuellen Haushalts-Diskussion. Der Oberbürgermeister schlägt steigende Kita-Beiträge, Kürzungen bei sozialen und kulturellen Angeboten sowie Steuererhöhungen vor, will aber gleichzeitig seine persönlichen Prestigeprojekte verwirklichen. Das ist ein Schlag ins Gesicht aller Einrichtungen in dieser Stadt, die derzeit um ihre Zukunft bangen müssen.“, so Martius.
Zudem kritisiert die SPD-Fraktion die intransparente Vorgehensweise:
„Der Stadtrat wurde weder in die Planungen einbezogen, noch liegt eine Bedarfsprüfung für die Flächen am Königsufer vor, obwohl der Stadtrat diese bereits im März beschlossen hatte. Die Entscheidung, wie diese Flächen zu bespielen sind, sollte auf Basis der Bedarfe der Bürger*innen und nicht einzelner Entscheidungsträger basieren. “
„Kulturpolitik bedeutet Verantwortung und Weitblick. Gerade in diesen schwierigen Zeiten müssen wir dafür kämpfen, bestehende Projekte weiterzuführen, um den Unterbau der Dresdner Kulturszene nicht tiefgehend zu schädigen.“
Die SPD-Fraktion wird den entsprechenden Antrag im Stadtrat mit Nachdruck vertreten und erwartet, dass Oberbürgermeister Dirk Hilbert die finanziellen und politischen Realitäten anerkennt.
Kontakt:
Elli Martius
Sprecherin für Kultur, Energie und Umwelt
elli.martius@spd-fraktion-dresden.de
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