Abgesagte Anmietung von Vereinsräumen im Kaufpark Nickern

Nachdem nun doch keine Vereinsräume im Kaufpark Nickern angemietet werden, hat Stadtrat Stefan Engel viele Rückfragen und möchte wissen, wie trotz sehr guter Konditionen ein solches Angebot durch die Verwaltung ausgeschlagen werden konnte.

Antwort zur Anfrage

Einleitung:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im Rahmen der Vorlage V1559/22 aus dem Jahr 2022 wurde, von Seiten des Stadtrates beschlossen, dass im neu errichteten Kaufpark Nickern Räumlichkeiten zur Unterstützung der Kunst- und Kulturwirtschaft bereitgestellt werden sollen. Dem kam der Betreiber Kurt Krieger nach. Nun ist der Berichterstattung der Presse einerseits zu entnehmen, dass der Prohliser Stadtbezirksamtsleiter Jörg Lämmerhirt keine Vereine gefunden hat, die Interesse bekundet haben und andererseits haben sich nun Vereine gemeldet, die gar nicht erst angefragt wurden.

In diesem Zusammenhang bitte ich um die Beantwortung der folgenden Fragen:

Fragen:

1. Welche Vereine wurden konkret angefragt, um die Gemeinschaftsateliers im Kaufpark Nickern beziehen zu können?
2. Warum wurden nicht andere Vereine mit soziokultureller Ausrichtung, wie z.B. der „QUERFORMAT e.V. IM KiEZ“ angefragt?
3. Zur Prozessbegleitung wurden kommunale Haushaltsmittel in Höhe von 28.000 € aus dem Stadtbezirksbeirat Prohlis verwendet. Wird das Geld nun wieder dem SBR Prohlis zur Verfügung gestellt, nachdem eine Nutzung der Räumlichkeiten nicht zustande kam?
4. Der Stadtbezirksamtsleiter Jörg Lämmerhirt hat gegenüber der Presse mitgeteilt, dass man neben des fertig sanierten Bürgerhaus Prohlis keine weitere Doppelstruktur finanzieren wolle. Wieso wurden dann im Vorfeld mit dem Betreiber des Kaufpark Nickern Verträge abgeschlossen, Prozesse angestoßen und finanzielle Mittel aufgewendet?
5. In den vom Kaufpark Nickern bereitgestellten Räumlichkeiten hätte man für zehn Jahre keine Miete und nur Betriebskosten (in den ersten drei Jahren sogar gedeckelt) zahlen müssen. Warum hat sich die Verwaltung trotz der geringeren Kosten für eine so große und stark nachgefragte Fläche gegen eine Nutzung entschieden?
6. Nach wie vor fehlt in Prohlis ein größerer Veranstaltungssaal für z.B. Abibälle. Welchen Plan hat die Verwaltung zur Kompensierung?

Vielen Dank & mit freundlichen Grüßen

Stefan Engel