Auf ihrer Fraktionsklausur am Mittwoch, den 28. Mai hat die SPD-Fraktion ihre Position zum Wiederaufbau der Carolabrücke festgelegt. Zuvor hatte die SPD-Stadtratsfraktion die Verwaltung Anfang Mai mit einem umfangreichen Fragenkatalog zu verschiedenen Aspekten des Wiederaufbaus befragt. In der jetzt zugegangenen Antwort (siehe Anhang) hat die Stadt erstmals einen detaillierten Zeitplan für den Wiederaufbau der Brücke dargestellt und die Einrichtung einer eigenen Carolabrücken-Stabsstelle angekündigt.
In der weiteren Debatte der Vorlage im Bauausschuss und Stadtrat setzt sich die SPD für folgende Punkte ein:
- zügige Realisierung: Zentrales Ziel der SPD-Fraktion ist eine schnellstmögliche Realisierung des Brückenneubaus. Die Carolabrücke wird für den Verkehr – Auto, Straßenbahn, Rad und Fuß – in Dresden gebraucht. Daher muss ein zeitaufwändiges Planfeststellungsverfahren unbedingt vermieden werden und die Vorgaben des Stadtrats dieses Ziel berücksichtigen.
- keine massive Verbreiterung: Die frühere Carolabrücke wies eine Gesamtbreite von 34 Metern auf. Aus unserer Sicht sollte dieser Wert auch im Sinne der Kosten und der Verfahrenssicherheit nicht deutlich überschritten werden. Nach den vorliegenden Verkehrszahlen erscheint uns eine dreistreifige Verkehrsführung für den Autoverkehr (z.B. zwei Spuren nach Norden, eine nach Süden) als absolut ausreichend. Eine überdimensionierte Gestaltung könnte zudem das Einwerben von Fördermitteln erschweren.
- angepasste Gestaltung: Durch die Denkmalpflege und die Schifffahrtsverwaltung werden bei der Gestaltung der Brücke schon enge Vorgaben gemacht (ein Pfeiler, flache Bauform etc.). Überlegungen z.B. zu einer mehrstöckigen Verkehrsführung widersprechen diesen Zielstellungen, gefährden damit den Prozess und sind städtebaulich fragwürdig. Uns erscheint naheliegend, bei Materialität und Detailgestaltung besonderes Augenmerk auf eine Dresden-typische Gestaltung zu legen.
- Flexibilität für die Zukunft: Eine neue Brücke muss flexibel an zukünftige verkehrliche und städtebauliche Entwicklungen anpassbar sein (z.B. hinsichtlich Fahrspuren / Radspuren). Eine deutliche Reduzierung der Auffächerung der Brückenzüge ist die Grundlage für eine zukunftsfähige Gestaltung von Carolaplatz und Rathenauplatz.
- Höchste Priorität in der Verwaltung: Der Stadtrat sollte sich dazu bekennen, dass das Projekt Carolabrücke die allerhöchste Priorität hat und trotz Einsparvorgaben alle personellen, planerischen und finanziellen Ressourcen innerhalb der Verwaltung bereitgestellt werden. Neben der vorgeschlagenen Stabsstelle und dem Begleitgremium erscheinen uns regelmäßige schriftliche Projektfortstandsberichte (analog der Quartalsberichte Errichtung Stadtforum) sinnvoll.
Dazu erklärt Stefan Engel, Sprecher für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr sowie stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion:
“Die Carolabrücke muss schnellstmöglich wieder aufgebaut werden. An dieser Zielstellung müssen sich alle Vorschläge messen lassen. Die Brücke wird gebraucht. Wer ein Planfeststellungsverfahren in Kauf nimmt, sprengt den kompletten Zeit- und Kostenplan. Die SPD-Fraktion steht für Experimente nicht zur Verfügung. Es ist gut, dass nun endlich mal ein konkreter Zeitplan für den Wiederaufbau der Brücke vorliegt. Es braucht das kritische Auge des Stadtrats, damit diese Brücke nicht zur unendlichen Geschichte wird. Es ist ein Unding, dass zentrale Informationen den Bauausschuss nur häppchenweise erreichen. Der Wiederaufbau der Carolabrücke ist kein gewöhnliches Projekt, sondern erfordert ein ganz anderes Maß an Projektsteuerung und Termincontrolling. Hier muss der Stadtrat ein klares Zeichen setzen: Es werden wirklich alle Ressourcen bereitgestellt, damit dieses Projekt schnell und gut gelingt. Wenn dafür andere Sachen länger dauern, ist das vertretbar. Das ganze Land schaut, ob unsere Stadt diese Aufgabe meistert. Mit Blick auf die Verkehrszahlen halten wir eine dreistreifige Verkehrsführung für absolut ausreichend. Günstiger und schneller wird eine breitere Brücke mit Sicherheit nicht.”
Anlage:
Antworten – Fragekatalog SPD-Fraktion
Kontakt:
Stefan Engel
Sprecher für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Allgemeine Verwaltung
Stadtrat für Pieschen
stefan.engel@spd-fraktion-dresden.de
