Kristin Sturm-Karls möchte wissen, wie es um die Baumaßnahmen am Dresdner Fernsehturm steht.
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
nachdem 2021 ein Betreiber für die geplante Wiedereröffnung des Dresdner Fernsehturms gefunden wurde, ist es still um die aktuellen Maßnahmen geworden. Nach Planung der Deutsche Funkturm GmbH befinden wir uns derzeit in der sogenannten „Leistungsphase 3 HOAI“ (Entwurfsplanung). Für weiterführende Maßnahmen sind im aktuellen Haushaltsplan der Landeshauptstadt für 2026 insgesamt 300.000 € eingeplant. Auch die Lenkungsgruppe Fernsehturm wurde nach der Kommunalwahl 2024 spät, aber wieder neu besetzt.
In diesem Zusammenhang bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
Fragen:
- Für welche Maßnahmen sind die 300.000 € im Jahr 2026 konkret eingeplant?
- Wie weit ist die „Leistungsphase 3 HOAI“ (Entwurfsplanung) fortgeschritten und welche Akteure spielen hierbei eine Rolle?
- Wann ist nach Abschluss der aktuellen Leistungsphase mit der nächsten Vorlage im Stadtrat
zu rechnen? - Wann ist geplant, die Lenkungsgruppe Fernsehturm wieder tagen zu lassen? In welcher Regelmäßigkeit soll diese zusammenkommen?
- Die Fortschreibung des Verkehrs- und Mobilitätskonzepts zur Erschließung des Fernsehturms wurde Anfang 2024 aus dem Gremienlauf zurückgezogen – wann kann mit einer neuen Vorlage gerechnet werden?
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
Kristin Sturm-Karls
