Bei seiner gestrigen Sitzung hat der Bauausschuss des Dresdner Stadtrats die Vorlage zum Wiederaufbau der Carolabrücke trotz viereinhalbstündiger Diskussion vertagt. Neben der SPD-Fraktion hatten auch CDU, FDP/FB und TZ einen eigenen Änderungsantrag vorgelegt, der den Ausschussmitgliedern und der Verwaltung erst wenige Stunden vor der Sitzung zuging. Der Antrag forderte ein gänzlich anderes Vorgehen beim Wiederaufbau der Brücke und zeitaufwändige Stadtratsvorlagen zu fast jedem einzelnen Zwischenschritt des Wiederaufbauprozesses. In der Konsequenz kamen erhebliche Zweifel auf, ob das Verfahren den angestrebten Zeitplan einhält und mit dem Vergaberecht vereinbar ist. Nun wird der Bauausschuss am 16. Juni voraussichtlich zu einer Sondersitzung zusammenkommen.
Die Verwaltung bestätigte zudem erneut die Auffassung der SPD-Fraktion, dass eine dreispurige Brücke ausreichend leistungsfähig ist und zudem noch einige Reserven enthält. Professor Marx von der TU Dresden hatte sich schon im Vorfeld der Sitzung geäußert und vor Mehrkosten einer vierspurigen Brücke im zweistelligen Millionenbereich gewarnt. Eine vierspurige Brücke müsste aufgrund neuer Standards erheblich breiter als die alte Carolabrücke werden.
Dazu erklärt Stefan Engel, stellvertretender Vorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:
Dresden braucht noch vor der Sommerpause eine Entscheidung zur Carolabrücke. Wer den Entscheidungsprozess mit unseriösen Vorschlägen torpediert, handelt fahrlässig. Wir brauchen mehr Fachlichkeit und weniger Ideologie. Die rechten Fraktionen müssen sich auch mal entscheiden: Soll es möglichst schnell gehen oder soll der Stadtrat bei jedem Zwischenschritt mit einer Verwaltungsvorlage beglückt werden? Alle wissen, dass die Erstellung von Vorlagen einen erheblichen Zeitverlust zur Folge hat. Mich erinnert die Debatte an die Haushaltsdiskussion. Man bastelt sich im Hintergrund eine Mehrheit, legt dann kurzfristig Vorschläge vor, die sich dann fachlich als nicht belastbar erweisen. Bei einem solchen Großprojekt braucht es seriöse Lösungen. Wir dürfen keine Risiken beim Vergaberecht eingehen. Der Stadtrat tut gut daran, bei der Carolabrücke eine breite Mehrheit zu finden. Aus unserer Sicht kann auf eine Vorfestlegung bei der Zahl der Spuren auch verzichtet werden. Dann kann das im weiteren Prozess fachlich betrachtet werden. Warum vier Spuren verkehrlich notwendig sind, konnte bisher noch niemand erläutern. Günstiger und schneller wird eine noch breitere Brücke mit Sicherheit nicht realisiert.
Kontakt:
Stefan Engel
Sprecher für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Allgemeine Verwaltung
Stadtrat für Pieschen
stefan.engel@spd-fraktion-dresden.de
