Elli Matis informiert sich eingehend zu Veranstaltungskosten rund um den 13. Februar und möchte aufgrund von Kritik wissen, wer diese trägt.
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
alljährlich organisiert die Stadt Dresden zentrale Veranstaltungen zum 13. Februar. In diesem Rahmen finden unter anderem die Menschenkette in der Innenstadt sowie weitere Gedenkakte und Begleitprogramme statt. An diesen beteiligen sich zahlreiche Akteure aus Stadtverwaltung, Zivilgesellschaft, Kirchen und Wissenschaft.
In der Stadtgesellschaft gibt es regelmäßig kontroverse Diskussionen über den Charakter, die inhaltliche Ausgestaltung und die öffentliche Wirkung dieser Gedenkveranstaltungen. Insbesondere wird zunehmend Kritik an der bisherigen Form des städtischen Gedenkens geäußert, zum Beispiel hinsichtlich der Abgrenzung gegenüber politischen Instrumentalisierungen, der gesellschaftlichen Teilhabe, der inhaltlichen Tiefe und den von der Stadt eingesetzten Mitteln.
Daher bitte ich um Auskunft zu folgenden Fragen:
Fragen:
1. Welcher Geschäftsbereich der Stadtverwaltung ist für die Planung, inhaltliche Gestaltung und Durchführung der zentralen Gedenkveranstaltungen zum 13. Februar verantwortlich, und aus welchen Haushaltsstellen werden die anfallenden Kosten gedeckt?
2. Welchen quantitativen Umfang hatten in den vergangenen Jahren die für die Veranstaltungen veranschlagten Sachkosten sowie das eingesetzte städtische Personal (aufgeschlüsselt nach Stundenumfang oder Personentagen)? Welche Kostenblöcke und Personalressourcen werden im Detail eingeplant? Ich bitte darum, dies zwischen 2020 – 2025 nach Jahren aufzuschlüsseln sowie einen Ausblick auf die geplanten Kosten für 2026 zu geben.
3. Wie reagiert die Stadt hinsichtlich Instrumentalisierungsversuchen der Gedenkveranstaltungen?
Vielen Dank und mit freundlichen Grüßen,
Elli Ilse Martius