Dana Frohwieser erkundigt sich nochmals zu Treffen des Oberbürgermeisters mit möglichen Kaufinteressenten der Stadtreinigung Dresden.
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
aus meiner Sicht haben Sie die Frage AF0733/25 nicht vollständig beantwortet. Sie haben zwei Termine genannt, an denen Sie als Gast der Veolia im Rudolf-Harbig-Stadion waren. Danach hatte ich nicht gefragt. Ich hatte gefragt, wann Sie Gast in der VIP-Lounge von Veolia bzw. bei Jens Heinig waren. Das bezieht sich auf die körperliche Anwesenheit dort, nicht auf die Frage, wer Sie in welcher Funktion eingeladen hat.
Ich bitte deshalb um korrekte Beantwortung meiner Fragen, die ich hiermit noch einmal stelle:
Fragen:
1. Wie oft war Oberbürgermeister Dirk Hilbert in den Jahren 2024 und 2025 Gast in der VIP-Lounge von Veolia bzw. bei Jens Heinig anlässlich von Heimspielen der SG Dynamo Dresden?
2. An welchen konkreten Daten war dies der Fall?
3. In welcher Eigenschaft war Herr Hilbert dort zu Gast?
4. Wurde für die Teilnahme an den Heimspielen ein Entgelt an den Verein und/oder den Inhaber der Lounge entrichtet? Wenn ja, wann erfolgte eine Rechnungsstellung bzw. eine Überweisung?
5. Welche Vorkehrungen wurden zur Vermeidung des Anscheins getroffen, dass die Teilnahme von Herrn Hilbert Einfluss auf dessen Meinungsbildung zur Veräußerung von Anteilen der Stadtreinigung Dresden GmbH haben könnte?
Vielen Dank und mit freundlichen Grüßen,
Dana Frohwieser