Julia Hartl erkundigt sich zum Personalstand und der Arbeitsbelastung innerhalb der Ausländerbehörde.
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
in den vergangenen Monaten ist deutlich geworden, dass die Ausländerbehörde Dresden mit erheblichen strukturellen und organisatorischen Herausforderungen konfrontiert ist. Wichtige Verfahren verzögern sich, Anträge bleiben zum Teil über lange Zeit (> zwei Jahre) unbearbeitet und immer häufiger sehen sich Antragsteller:innen gezwungen, Untätigkeitsklagen einzureichen. Auch innerhalb der Behörde führt dies zu einer hohen Belastung. Angesichts der zentralen Rolle der Ausländerbehörde für Integration und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Dresden ist eine funktionierende und rechtssichere Arbeitsweise von größter Bedeutung.
Vor diesem Hintergrund bitte ich um die Beantwortung der folgenden Fragen:
Fragen:
1. Wie viele langzeiterkrankte Mitarbeitende gab es in der Ausländerbehörde bis zum Stichtag des 30.09.25 im Jahr 2025? Welchen Anteil an der Gesamtbelegschaft der Ausländerbehörde macht dies aus?
2. Wie viele Belastungsanzeigen durch Mitarbeitende gab es bis zum Stichtag des 30.09.25 im Jahr 2025?
3. Welche Maßnahmen werden ergriffen, um den Personalausfall zu kompensieren und vorzubeugen?
4. Inwiefern ist die Ausländerbehörde im Falle von steigenden Antragszahlen, wie es z.B. aus der Ukraine erwartet werden kann, auf eine solche Situation vorbereitet?
5. Wie ist der aktuelle Stand bei der Umsetzung von Online-Antragsverfahren?
6. Welche Schritte sind konkret zur Überarbeitung der Website vorgesehen (z. B. klarere und verständlichere Informationen, Einführung vollständig digitaler Online-Formulare) und in welcher Phase der Umsetzung befinden sich diese?
7. Welcher Stand ist bei der Einführung des bundeseinheitlichen digitalen Fachverfahrens erreicht?
8. Ist eine Zusammenarbeit mit der TU Dresden (z. B. in Form einer Studie oder wissenschaftlichen Begleitung) vorgesehen, und falls nicht: Liegt das an fehlenden Kapazitäten?
Mit bestem Dank und freundlichen Grüßen
Julia Hartl