Stefan Engel erkundigt sich nach dem Zeitplan einer neuen Taxitarifverordnung.
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
wie mir zugetragen wurde, sind die Dresdner Taxigenossenschaft und die Stadtverwaltung – auch angesichts der anstehenden Erhöhung des Mindestlohns – gerade im Austausch über eine Neufassung der Taxitarifverordnung und eine mögliche Anpassung der Tarife.
In diesem Zusammenhang bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
Fragen:
1. Wann werden die Gremien des Stadtrats mit einer möglichen neuen Taxitarifverordnung befasst?
2. Wann ist die Beschlussfassung durch den Stadtrat vorgesehen?
Vielen Dank und mit freundlichen Grüßen
Stefan Engel