Stefan Engel erkundigt sich zur Realisierung eines Fahrradparkhauses am Bahnhof Neustadt.
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
im März 2025 beschloss der Dresdner Stadtrat mit der Vorlage V0091/24 die Realisierung des Fahrradparkhauses am Bahnhof Neustadt. Damit soll der katastrophalen Abstellsituation auf dem Schlesischen Platz abgeholfen werden. Der dem Stadtrat kommunizierte Zeitplan sah vor, im Juli 2025 – also vor mittlerweile vier Monaten – mit dem Bau zu beginnen. So wurde es noch in der Sitzung des Bauausschusses im Februar 2025 dargestellt. Weiterhin wurde in der Vergangenheit betont, dass ein zügiger Projektablauf Bedingung für die fristgerechte Abrechnung der umfangreichen Bundesfördermittel in Höhe von 2.4 Millionen Euro ist. Bisher sind allerdings keine Bauaktivitäten wahrnehmbar.
In diesem Zusammenhang bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
Fragen:
1) Wann ist der Baustart für den Bau des Fahrradparkhauses am Bahnhof Neustadt vorgesehen?
2) Warum hat sich der Baustart gegenüber den früheren Zeitplänen der Verwaltung nach hinten verschoben?
3) Wird die Fertigstellung trotzdem im Juli 2026 stattfinden (wie im Bauausschuss im Februar 2025 kommuniziert) oder wird sich diese ebenfalls nach hinten verschieben?
4) Ist die fristgerechte Abrechnung der Fördermittel und die Erstellung des Verwendungsnachweises bis Ende 2026 sichergestellt?
5) Wird der vorgesehene Kostenrahmen eingehalten?
Vielen Dank und mit freundlichen Grüßen
Stefan Engel