Der gestrige Gesundheitsausschuss hat einstimmig die durch Initiative von SPD und DIE LINKE geänderte Förderung im Bereich Gesundheit beschlossen. Grundlage war ein gemeinsamer Ersetzungsantrag der Fraktionen. Damit konnte trotz der verhängten Haushaltssperre ein wichtiger Beitrag zum Erhalt zentraler Gesundheitsangebote in unserer Stadt geleistet werden.
Mit dem nun beschlossenen Ersetzungsantrag ist es gelungen, die Angebote SafeDD sowie den Gesundheitskiosk zu sichern. Diese Projekte sind wichtige Bestandteile der kommunalen Gesundheitsvorsorge und der Unterstützung besonders vulnerabler Gruppen in Dresden.
Gleichzeitig mussten im Zuge der Haushaltslage schmerzhafte Einschnitte vorgenommen werden. Bei vielen geförderten Angeboten werden künftig jeweils 0,25 Vollzeitstellen reduziert beziehungsweise die Zuschüsse um 10 Prozent gekürzt. In Zeiten massiver Einsparungen konnte so zumindest der vollständige Wegfall wichtiger Hilfsangebote verhindert werden.
In Zeiten massiver finanzieller Einschnitte und fragwürdiger Priorisierung ist dieser Beschluss ein wichtiges Signal
erklärt Julia Hartl, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Dresden.
Gemeinsam mit der LINKEN haben wir Verantwortung übernommen und dafür gesorgt, dass Angebote der Gesundheitshilfe, Prävention und Suchthilfe nicht zerschlagen werden. Das ist ein klarer Erfolg für die Träger, die Beschäftigten und vor allem für die Menschen in unserer Stadt, die auf diese Unterstützung angewiesen sind.
Die SPD-Fraktion wird sich auch weiterhin dafür einsetzen, dass die soziale und gesundheitliche Versorgung in Dresden trotz angespannter Haushaltslage bestmöglich gesichert wird.
Kontakt:
Julia Hartl
Sprecherin für Soziales, Gleichstellung, Bürger:innenbeteiligung und Petition
Stadträtin für die Dresdner Neustadt
julia.hartl@spd-fraktion-dresden.de
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