Stefan Engel erkundigt sich zur Notstromversorgung von Pflegeheimen.
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
im Zuge des Stromausfalls in Berlin Anfang Januar wurde auch die mangelhafte Notstromversorgung von Pflegeheimen offenkundig. Die Bewohnerinnen und Bewohner einiger Heime mussten dort mit großem Aufwand in andere Einrichtungen gebracht werden. Eine Notstromversorgung wird zwar empfohlen, aber ist gesetzlich offenbar bisher nicht vorgeschrieben. Pflegeheime sind derzeit kein Teil der kritischen Infrastruktur. Die sächsische SPD Sozialministerin Petra Köpping hat daher vorgeschlagen, eine bundesweite Pflicht zur Notstromversorgung für Pflege- und Seniorenheime einzuführen.
In diesem Zusammenhang bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
Fragen:
1. Wie viele Pflege- bzw. Seniorenheime der städtischen Cultus gGmbH sind derzeit mit einer Notstromversorgung ausgestattet?
2. Wie viele Pflege- bzw. Seniorenheime in der Stadt Dresden – gleich welcher Trägerschaft – sind derzeit mit einer Notstromversorgung ausgestattet?
3. Sofern nicht alle Cultus-Heime mit einer Notstromversorgung ausgestattet sind: Bestehen hier Planungen zur Nachrüstung?
4. Hält die Stadtverwaltung eine Notstromversorgung bei Senioren- und Pflegeheimen grundsätzlich für geboten?
5. Welche generellen Planungen hat die Stadtverwaltung für den Umgang mit Pflegeheimen ohne Notstromversorgung in derartigen Krisensituationen?
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Engel