Dana Frohwieser erkundigt sich zu den Fahnenmasten vor Schulgebäuden
Einleitung:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
aktuell debattiert der Stadtrat auf Antrag der Fraktionen CDU und FDP/FB dauerhafte Beflaggungen vor städtischen Schulgebäuden. Das erinnert auch an den tragischen Tod der jungen Auszubildenden der Stadt Kiel, die vor fünf Jahren während eines Gruppenfotos der Auszubildenden am ersten Ausbildungstag von einem umstürzenden Fahnenmast erschlagen wurde. Im Prozess gegen die Unfallverursacher kam ein Gutachten später zum Schluss, dass der fünf Jahre zuvor ausgewechselte Mast an Materialschwäche litt. Die Stadt Kiel ließ daraufhin umgehend baugleiche Fahnenmasten entfernen.
Daher bitte ich um Beantwortung folgender Fragen:
Fragen:
1. An oder vor welchen kommunalen Dresdner Schulgebäuden existieren Flaggenmasten für eine Beflaggung mit Europa-, Bundes-, Landes- oder städtischer Flagge und jeweils in welcher Zahl?
2. Werden diese Masten regelmäßig auf ihre Standfestigkeit und Sicherheit geprüft?
a. Wann fanden bei den vorhandenen Masten jeweils die letzten Prüfungen statt?
b. Mit welchen Ergebnissen?
3. Welche laufenden Kosten entstehen der Landeshauptstadt jährlich durch die regelmäßige Überprüfung und ggf. Wartung von Fahnenmasten vor den Dresdner Schulen?
4. Mussten in den vergangenen Jahren Fahnenmasten vor Dresdner Schulen wegen Sicherheitsbedenken entfernt bzw. ausgetauscht werden?
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
Dana Frohwieser