Zu der heutigen Berichterstattung über die Zweifel des Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz (SMWA) an der Wirtschaftlichkeit der geplanten Müllverbrennungsanlage erklärt Elli Martius, Sprecherin für Energie und Umwelt der SPD-Fraktion:
„Dieses Projekt darf nicht im Niemandsland zwischen Oberbürgermeister und SachsenEnergie entwickelt werden. Die SPD-Fraktion steht klar zur Fernwärmeversorgung und zur Dekarbonisierung der Energieerzeugung, aber der eingeschlagene Weg muss auch wirtschaftlich tragfähig sein. Abfall- und Fernwärmegebühren müssen für die Dresdnerinnen und Dresdner bezahlbar und sozial verträglich bleiben. Dafür ist Ring30 ein wesentlicher Baustein. Die Fakten gehören für alle sichtbar auf den Tisch des Stadtrats. Deshalb will die SPD-Fraktion mittels Stadtratsantrag die Offenlegung aller Planungen inklusive wirtschaftlicher Auswirkungen und Gebührenprognose durch den Oberbürgermeister im Stadtrat erreichen.“
Kontakt:
Elli Martius
Sprecherin für Kultur, Energie und Umwelt
Stadträtin für die Altstadt
elli.martius@spd-fraktion-dresden.de
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