Aktuelles
Hier informieren wir euch regelmäßig über unsere politischen Aktivitäten, Veranstaltungen und wichtige Themen aus der Stadtpolitik. Auf dieser Seite findet ihr eine Vielzahl an Informationen – von unseren neuesten Pressemitteilungen und spannenden Beiträgen aus den sozialen Medien bis hin zu Anfragen an den Oberbürgermeister.
Pressemitteilungen
Kurze Stellungnahmen unserer Fraktionsmitglieder zu tagesaktuellen Themen.

Sicher nach Hause: Stadtbezirk Neustadt unterstützt Heimwegtelefon
Der Stadtbezirk Neustadt unterstützt seit November die Arbeit des Heimwegtelefon e. V. Das hat der Stadtbezirk am vergangenen Freitag mitgeteilt. Bis zum Jahresende werden 150

Louisenstraße: SPD fordert mehr Platz für junge Menschen, einen grüneren Kiez und weniger Autoverkehr
Sophie Koch, Julia Hartl und Felix Göhler: Modellprojekt muss zu dauerhaften Verbesserungen führen Mehr Grün, mehr Aufenthaltsqualität und weniger parkende Autos: Von Juni bis Oktober

Rammstein-Konzertfilm in der Schauburg: Hartl wünscht sich mehr Haltung
Das Filmtheater Schauburg in der Neustadt zeigt ab dem 4. November den Konzertfilm „Live in Mexico City“ von Rammstein. Julia Hartl, Stadträtin für die Dresdner

Wie läuft’s beim Verkehr?
📢 Wie geht’s weiter mit den Verkehrsprojekten rund um Quohrener Straße, B6, Ullersdorfer Platz und Hutbergstraße? Unsere Stadträtin Kristin Sturm-Karls lädt zusammen mit der Amtsleiterin

Keine Kürzungen bei Bus und Bahn!
Wir lehnen Kürzungen bei Bus und Bahn ab! 🤚 Kommt gerne zu unseren Infoständen. 📢 Nach unserem ersten Infostand in Pieschen gibt es noch über

Chip-Boom im Dresdner Norden: Wie weiter mit Wohnen, Wirtschaft und Verkehr?
📢 Chip-Boom im Dresdner Norden: Wie weiter mit Wohnen, Wirtschaft und Verkehr? Dresden ist ein wichtiger Standort der europäischen Chipindustrie. Doch mit Neuansiedlungen und
Anträge
Als Fraktion – aber auch als Gruppe von mindestens vier Stadträt:innen – können wir Anträge in die Gremien des Stadtrates einbringen. Parallel werden verwaltungsseitig Vorlagen zu aktuellen Themen, Satzungsänderungen oder andersweitigen Regelungen in den Gremienlauf gegeben.
Beide werden in der Regel in den Ausschüssen und den (Stadtbezirks-)Beiräten ausführlich beraten und diskutiert bevor ein Beschluss folgt. Stimmt mehr als die Hälfte der Stadträtinnen und Stadträte einem Antrag oder einer Vorlage zu, so erhält die Stadtverwaltung Dresden den Auftrag diesen Beschluss umzusetzen.

Kleingartenanlage Prießnitzaue erhalten
ANTRAG SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat stellt fest, dass die aktuell geplante Variante große Einschnitte in die Kleingartenanlage und den dort bestehenden, langjährig gewachsenen

Kita-Schließungen auch als Chance nutzen – Spielplätze der Öffentlichkeit freigeben
ANTRAG SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei den bereits geschlossenen oder zur Schließung vorgesehenen Kindertageseinrichtungen stets zu prüfen, inwiefern die Grundstücke im

Lingnerschloss für Dresden retten und nicht in private Hände geben!
ANTRAG SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: 1) Der Stadtrat bekennt sich zum Verbleib des Lingnerschlosses in städtischer Hand und zu den im Testament von Karl
Anfragen
Als Stadträtinnen und Stadträte haben wir aber auch die Möglichkeit, die Verwaltung beispielsweise durch Anfragen zu kontrollieren oder Informationen zu aktuellen Entwicklungen oder Sachständen einzuholen. Die Beantwortung der Anfragen erfolgt in der Regel innerhalb von vier Wochen.

Nachfrage zu AF1282/26 „Vermüllung an Wertstoffstandplätzen„ vom 04.05.2026
Dana Frohwieser erkundigt sich erneut zum der „Vermüllung an Wertstoffstandplätzen„ vom 04.05.2026 zu AF1282/26

Geldanlagen der Landeshauptstadt Dresden zum Stichtag 31.05.2026
Dr. Peter Lames erkundigt sich zum den Geldanlagen der Landeshauptstadt Dresden zum Stichtag 31.05.2026

Inbetriebnahme der Dresdner Brunnen
Julia Hartl erkundigt sich zum der Inbetriebnahme der Dresdner Brunnen
Blogbeiträge
Zu einzelnen Themen nehmen wir ausführlich Stellung und erklären unsere Standpunkte in Blogbeiträgen.

Erklärung zum Eingreifen der Landesdirektion gegen die Versammlung des CSD Dresden: SPD-Fraktion Dresden zeigt sich besorgt über Angriffe auf die Versammlungsfreiheit
Die SPD-Fraktion im Dresdner Stadtrat zeigt sich zutiefst besorgt über die Entscheidung der Landesdirektion Sachsen, der Stadt Dresden die Aberkennung des Versammlungsstatus des politischen Straßenfestes

Stadtreinigung Dresden – Hintergründe zur aktuellen Diskussion
Die Stadtreinigung Dresden GmbH (SRD) ist ein kommunales Unternehmen der Landeshauptstadt Dresden. Es gibt Pläne, Anteile an diesem Unternehmen zu veräußern. Dem tritt die SPD-Fraktion

Information zu den Elternbeiträgen für Kindertagesbetreuung in Dresden
Die aktuelle Haushaltsdebatte in der Landeshauptstadt Dresden dreht sich insbesondere um die von Dirk Hilbert geplanten Erhöhungen der Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung. Diese Beiträge richten