Aktuelles
Hier informieren wir euch regelmäßig über unsere politischen Aktivitäten, Veranstaltungen und wichtige Themen aus der Stadtpolitik. Auf dieser Seite findet ihr eine Vielzahl an Informationen – von unseren neuesten Pressemitteilungen und spannenden Beiträgen aus den sozialen Medien bis hin zu Anfragen an den Oberbürgermeister.
Pressemitteilungen
Kurze Stellungnahmen unserer Fraktionsmitglieder zu tagesaktuellen Themen.
Stadträtin Julia Hartl solidarisiert sich mit dem FrauenBildungsHaus Dresden
Das FrauenBildungsHaus Dresden e.V. hat am Montag eine tote Ratte im Vereinsbriefkasten gefunden und wertet dies als gezielte Drohung. Der Verein hatte den Vorfall über
Fußgängerquerung am S-Bahnhof Pieschen fertig: Endlich mehr Sicherheit für den Fußverkehr!
Mit dem Abschluss der Bauarbeiten am Freitag (24.7.) wird die Querungssituation am S-Bahnhof Pieschen deutlich verbessert. Im Zuge des barrierefreien Ausbaus der Bushaltestellen am Leisniger
Ergebnisse des mobiVOTE ernst nehmen!
Heute hat für Dresdner Stadtverwaltung die Ergebnisse des mobiVOTE zum neuen Mobilitätsplan 2035+ veröffentlicht (https://www.dresden.de/de/stadtraum/verkehr/mobilitaetskonzepte/mobilitaetsplan-2035plus/mobivote.php). Insgesamt haben sich etwa 12.500 Dresdnerinnen und Dresdner daran beteiligt.
Gorbitz: lebendiges Denkmal mit sozialer Infrastruktur
📢 Gorbitz: lebendiges Denkmal mit sozialer Infrastruktur Zum Tag des offenen Denkmals laden wir zu einem besonderen Rundgang durch Dresden-Gorbitz ein. Gemeinsam entdecken wir,
Kiesgrube Leuben: Wie geht es weiter mit Badestelle und Bundesgartenschau?
📢 Kiesgrube Leuben: Wie geht es weiter mit Badestelle und Bundesgartenschau? Endlich tut sich was: Aus dem vernachlässigtem Gelände soll eine offizielle Badestelle werden.
CAMPUSLINIE JETZT!
CAMPUSLINIE JETZT! – Infogespräch Wann? Mittwoch, 15. Juli 2026 Uhrzeit? 8 bis 11 Uhr Wo? Haltestelle Münchner Platz (https://maps.app.goo.gl/asLpQS9Vct11Ar8F6) Mit dabei: Dana Frohwieser (Stadträtin) Dr.
Anträge
Als Fraktion – aber auch als Gruppe von mindestens vier Stadträt:innen – können wir Anträge in die Gremien des Stadtrates einbringen. Parallel werden verwaltungsseitig Vorlagen zu aktuellen Themen, Satzungsänderungen oder andersweitigen Regelungen in den Gremienlauf gegeben.
Beide werden in der Regel in den Ausschüssen und den (Stadtbezirks-)Beiräten ausführlich beraten und diskutiert bevor ein Beschluss folgt. Stimmt mehr als die Hälfte der Stadträtinnen und Stadträte einem Antrag oder einer Vorlage zu, so erhält die Stadtverwaltung Dresden den Auftrag diesen Beschluss umzusetzen.
Nachhaltige Sicherung des Projekttheaters und Überprüfung der Finanzierungsverantwortung zwischen Stadt und Freistaat Sachsen
ANTRAG SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: 1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gegenüber dem Freistaat Sachsen bzw. dem Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus nachdrücklich auf
Veranstaltungen möglich machen! – Klarheit bei der Finanzierung von Zufahrtsschutz
ANTRAG SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die rechtsgrundlose Inrechnungstellung der Logistikkosten für Zufahrtsschutzelemente für Veranstaltungen im öffentlichen Raum, gegenüber den Veranstalterinnen
Planungen für S-Bahn-Haltepunkt am Richard-Strauss-Platz unterstützen
ANTRAG SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Dresdner Stadtrat unterstützt die mittelfristige Realisierung des bereits im letzten Verkehrsentwicklungsplan vorgesehenen S-Bahn-Haltepunkts am Richard-Strauss-Platz / Strehlener Platz
Anfragen
Als Stadträtinnen und Stadträte haben wir aber auch die Möglichkeit, die Verwaltung beispielsweise durch Anfragen zu kontrollieren oder Informationen zu aktuellen Entwicklungen oder Sachständen einzuholen. Die Beantwortung der Anfragen erfolgt in der Regel innerhalb von vier Wochen.
Nachfrage zu AF1282/26 „Vermüllung an Wertstoffstandplätzen„ vom 04.05.2026
Dana Frohwieser erkundigt sich erneut zum der „Vermüllung an Wertstoffstandplätzen„ vom 04.05.2026 zu AF1282/26
Geldanlagen der Landeshauptstadt Dresden zum Stichtag 31.05.2026
Dr. Peter Lames erkundigt sich zum den Geldanlagen der Landeshauptstadt Dresden zum Stichtag 31.05.2026
Inbetriebnahme der Dresdner Brunnen
Julia Hartl erkundigt sich zum der Inbetriebnahme der Dresdner Brunnen
Blogbeiträge
Zu einzelnen Themen nehmen wir ausführlich Stellung und erklären unsere Standpunkte in Blogbeiträgen.
Erklärung zum Eingreifen der Landesdirektion gegen die Versammlung des CSD Dresden: SPD-Fraktion Dresden zeigt sich besorgt über Angriffe auf die Versammlungsfreiheit
Die SPD-Fraktion im Dresdner Stadtrat zeigt sich zutiefst besorgt über die Entscheidung der Landesdirektion Sachsen, der Stadt Dresden die Aberkennung des Versammlungsstatus des politischen Straßenfestes
Stadtreinigung Dresden – Hintergründe zur aktuellen Diskussion
Die Stadtreinigung Dresden GmbH (SRD) ist ein kommunales Unternehmen der Landeshauptstadt Dresden. Es gibt Pläne, Anteile an diesem Unternehmen zu veräußern. Dem tritt die SPD-Fraktion
Information zu den Elternbeiträgen für Kindertagesbetreuung in Dresden
Die aktuelle Haushaltsdebatte in der Landeshauptstadt Dresden dreht sich insbesondere um die von Dirk Hilbert geplanten Erhöhungen der Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung. Diese Beiträge richten