Aktuelles
Hier informieren wir euch regelmäßig über unsere politischen Aktivitäten, Veranstaltungen und wichtige Themen aus der Stadtpolitik. Auf dieser Seite findet ihr eine Vielzahl an Informationen – von unseren neuesten Pressemitteilungen und spannenden Beiträgen aus den sozialen Medien bis hin zu Anfragen an den Oberbürgermeister.
Pressemitteilungen
Kurze Stellungnahmen unserer Fraktionsmitglieder zu tagesaktuellen Themen.
Neue Carolabrücke fast so breit wie die Autobahnbrücke? – SPD-Fraktion mahnt zu Besonnenheit
In der Dresdner Stadtgesellschaft wird gerade kontrovers über die zukünftige Gestaltung einer neuen Carolabrücke diskutiert. Verschiedene Fraktionen auf der rechten Seite des Stadtrats haben angekündigt,
Weitere Begrenzung des Mietanstiegs in Dresden bis 2027 – Kappungsgrenzen-Verordnung wird verlängert
Die sächsische Landesregierung aus CDU und SPD hat heute im Kabinett eine Verlängerung der sogenannten Kappungsgrenzen-Verordnung um weitere zwei Jahre beschlossen. Damit wird die stärkere
Alte Staatsoperette: Lückenhafte Überwachung wurde schriftlich bestätigt
Der Brand in der alten Staatsoperette in Dresden-Leuben am vergangenen Wochenende markiert einen traurigen Höhepunkt im jahrelangen Stillstand rund um das historische Gebäude. Die SPD-Fraktion
Ist der Wochenmarkt am Alaunplatz in Gefahr?
IST DER WOCHENMARKT AM ALAUNPLATZ IN GEFAHR? Wann? Donnerstag, 12. Juni Uhrzeit? 15:30 bis 16:30 Uhr Wo? Wochenmarkt am Alaunplatz (Görlitzer Straße) Mit dabei: Julia
Ihre Stadträtin Julia Hartl im Gespräch
Dein Draht zum Rat – „Kita muss bezahlbar bleiben!“ Wann? Samstag, 7. Dezember Uhrzeit? 10–12 Uhr Wo? Alaunpark (Görlitzer Straße) Mit dabei: Julia Hartl, Stadträtin Sophie
Ihr Stadtrat Stefan Engel im Gespräch
Dein Draht zum Rat – „Kita muss bezahlbar bleiben!“ Wann? Samstag, 7. Dezember Uhrzeit? 10–12 Uhr Wo? Elbcenter, Leipziger Str., 01127 Dresden Du kannst
Anträge
Als Fraktion – aber auch als Gruppe von mindestens vier Stadträt:innen – können wir Anträge in die Gremien des Stadtrates einbringen. Parallel werden verwaltungsseitig Vorlagen zu aktuellen Themen, Satzungsänderungen oder andersweitigen Regelungen in den Gremienlauf gegeben.
Beide werden in der Regel in den Ausschüssen und den (Stadtbezirks-)Beiräten ausführlich beraten und diskutiert bevor ein Beschluss folgt. Stimmt mehr als die Hälfte der Stadträtinnen und Stadträte einem Antrag oder einer Vorlage zu, so erhält die Stadtverwaltung Dresden den Auftrag diesen Beschluss umzusetzen.
Haushaltslage ernst nehmen: Keine Fortführung der Planungen für eine Richard-Wagner-Akademie
ANTRAG SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, 1) die Planungen zur Etablierung einer (teilweise) aus städtischen Mitteln finanzierten Richard-Wagner-Akademie bis zu einer
Einführung von speziellen Ampelmännchen-Motiven an passenden Stellen im Stadtgebiet in Kooperation mit dem Deutschen Institut für Animationsfilm (DIAF)
ANTRAG SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt ein Konzept erarbeiten zu lassen, um in der Stadt an bestimmten einzelnen Lichtsignalanlagen für Fußgänger:innen
Dresdner Preis für kreativen Einzelhandel, Buch- und Plattenläden
ANTRAG SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis 31.11.2024 ein Konzept vorzulegen, wie eine jährliche jurybasierte Preisvergabe für kreativwirtschaftlichen Einzelhandel umzusetzen ist.
Anfragen
Als Stadträtinnen und Stadträte haben wir aber auch die Möglichkeit, die Verwaltung beispielsweise durch Anfragen zu kontrollieren oder Informationen zu aktuellen Entwicklungen oder Sachständen einzuholen. Die Beantwortung der Anfragen erfolgt in der Regel innerhalb von vier Wochen.
Absperrungen Trachenfest
Stefan Engel hinterfragt die hohen Kosten für die Absicherung des Trachenfestes und betont die enorme finanzielle Belastung.
Geschwindigkeitskontrollen auf der Bürgerstraße
Stefan Engel stellt aus Gründen der Verkehrssicherheit nachfragen zu Fahrgeschwindigkeiten in Pieschen.
Alte Operette in Leuben
Kristin Sturm-Karls erkundigt sich zu Sicherheits- und Baumaßnahmen der zunehmend verfallenen Alten Operette in Leuben.
Blogbeiträge
Zu einzelnen Themen nehmen wir ausführlich Stellung und erklären unsere Standpunkte in Blogbeiträgen.
Information zu den Elternbeiträgen für Kindertagesbetreuung in Dresden
Die aktuelle Haushaltsdebatte in der Landeshauptstadt Dresden dreht sich insbesondere um die von Dirk Hilbert geplanten Erhöhungen der Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung. Diese Beiträge richten
Trauer um Dr. Roland Nedeleff
Die Nachricht vom Tod unseres Gründungsmitglieds, Genossen und ehemaligen Dresdner Bürgermeisters, Dr. Roland Nedeleff, der am 13. August 2023 überraschend verstorben ist, erschüttert und erfüllt
STELLENAUSSCHREIBUNG: Geschäftsführer:in der SPD-Fraktion Dresden
In der Geschäftsstelle der SPD-Fraktion Dresden ist ab 1. November 2023 die Stelle eines:einer Geschäftsführer:in mit bis zu 39 Stunden wöchentlicher Arbeitszeit, zunächst bis zum
