Aktuelles
Hier informieren wir euch regelmäßig über unsere politischen Aktivitäten, Veranstaltungen und wichtige Themen aus der Stadtpolitik. Auf dieser Seite findet ihr eine Vielzahl an Informationen – von unseren neuesten Pressemitteilungen und spannenden Beiträgen aus den sozialen Medien bis hin zu Anfragen an den Oberbürgermeister.
Pressemitteilungen
Kurze Stellungnahmen unserer Fraktionsmitglieder zu tagesaktuellen Themen.

Personalmangel gefährdet den Betrieb des Bürgerhauses Prohlis – SPD-Fraktion fordert sofortige Maßnahmen
Mit großem Unverständnis nimmt die SPD-Fraktion Dresden zur Kenntnis, dass der Betrieb des erst im November 2024 feierlich eröffneten Bürgerhauses Prohlis ab Februar 2025 aufgrund

Neun Jahre für eine Fußgängerquerung? – SPD-Stadtrat Engel kritisiert Schneckentempo am S-Bahnhof Pieschen
Schon 2017 hatten Bürgerinnen und Bürger in einer Petition die unsichere Querungssituation am S-Bahnhof Pieschen kritisiert. Auf der unübersichtlichen Straße am S-Bahn-Haltepunkt fahren über 9.000

Neue Planungen für altes Sachsenbad: Den Worten müssen endlich Taten folgen!
Laut aktuellen Presseberichten hat der Eigentümer des alten Sachsenbades in Pieschen – die Investmentgesellschaft Montis – nun deutlich umfangreichere Planungen zur Sanierung und nördlichen Erweiterung

Ihre Stadträtin Julia Hartl im Gespräch
Dein Draht zum Rat – „Kita muss bezahlbar bleiben!“ Wann? Samstag, 7. Dezember Uhrzeit? 10–12 Uhr Wo? Alaunpark (Görlitzer Straße) Mit dabei: Julia Hartl, Stadträtin Sophie

Ihr Stadtrat Stefan Engel im Gespräch
Dein Draht zum Rat – „Kita muss bezahlbar bleiben!“ Wann? Samstag, 7. Dezember Uhrzeit? 10–12 Uhr Wo? Elbcenter, Leipziger Str., 01127 Dresden Du kannst

Ihre Stadträtin Elli Martius im Gespräch
Dein Draht zum Rat – „Kita muss bezahlbar bleiben!“ Wann? Freitag, 6. Dezember Uhrzeit? 10–12 Uhr Wo? Lingnermarkt an der Lennéstraße Mit dabei: Elli Martius,
Anträge
Als Fraktion – aber auch als Gruppe von mindestens vier Stadträt:innen – können wir Anträge in die Gremien des Stadtrates einbringen. Parallel werden verwaltungsseitig Vorlagen zu aktuellen Themen, Satzungsänderungen oder andersweitigen Regelungen in den Gremienlauf gegeben.
Beide werden in der Regel in den Ausschüssen und den (Stadtbezirks-)Beiräten ausführlich beraten und diskutiert bevor ein Beschluss folgt. Stimmt mehr als die Hälfte der Stadträtinnen und Stadträte einem Antrag oder einer Vorlage zu, so erhält die Stadtverwaltung Dresden den Auftrag diesen Beschluss umzusetzen.

Haushaltslage ernst nehmen: Keine Fortführung der Planungen für eine Richard-Wagner-Akademie
ANTRAG SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, 1) die Planungen zur Etablierung einer (teilweise) aus städtischen Mitteln finanzierten Richard-Wagner-Akademie bis zu einer

Einführung von speziellen Ampelmännchen-Motiven an passenden Stellen im Stadtgebiet in Kooperation mit dem Deutschen Institut für Animationsfilm (DIAF)
ANTRAG SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt ein Konzept erarbeiten zu lassen, um in der Stadt an bestimmten einzelnen Lichtsignalanlagen für Fußgänger:innen

Dresdner Preis für kreativen Einzelhandel, Buch- und Plattenläden
ANTRAG SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis 31.11.2024 ein Konzept vorzulegen, wie eine jährliche jurybasierte Preisvergabe für kreativwirtschaftlichen Einzelhandel umzusetzen ist.
Anfragen
Als Stadträtinnen und Stadträte haben wir aber auch die Möglichkeit, die Verwaltung beispielsweise durch Anfragen zu kontrollieren oder Informationen zu aktuellen Entwicklungen oder Sachständen einzuholen. Die Beantwortung der Anfragen erfolgt in der Regel innerhalb von vier Wochen.

Rot-Countdown an der Ampel St. Petersburger Straße/Kreuzstraße
Stefan Engel erfragt den aktuellen Stand des Pilotprojektes „Rot-Countdown“ am Pirnaischen Platz in Dresden.

Neubau Stadtforum Dresden – Ausschreibung Gastronomie
Kristin Sturm informiert sich zur Gastronomie im Neubau des Verwaltungszentrums in Dresden.

Schulunterricht für geflüchtete/migrierte Kinder und Jugendliche
Kristin Sturm hinterfragt die Nichtbeschulung vieler geflüchteter Kinder und Jugendlicher in Dresden kritisch und nimmt den Bildungsbürgermeister in die Pflicht.
Blogbeiträge
Zu einzelnen Themen nehmen wir ausführlich Stellung und erklären unsere Standpunkte in Blogbeiträgen.

Information zu den Elternbeiträgen für Kindertagesbetreuung in Dresden
Die aktuelle Haushaltsdebatte in der Landeshauptstadt Dresden dreht sich insbesondere um die von Dirk Hilbert geplanten Erhöhungen der Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung. Diese Beiträge richten

Trauer um Dr. Roland Nedeleff
Die Nachricht vom Tod unseres Gründungsmitglieds, Genossen und ehemaligen Dresdner Bürgermeisters, Dr. Roland Nedeleff, der am 13. August 2023 überraschend verstorben ist, erschüttert und erfüllt

STELLENAUSSCHREIBUNG: Geschäftsführer:in der SPD-Fraktion Dresden
In der Geschäftsstelle der SPD-Fraktion Dresden ist ab 1. November 2023 die Stelle eines:einer Geschäftsführer:in mit bis zu 39 Stunden wöchentlicher Arbeitszeit, zunächst bis zum