Aktuelles
Hier informieren wir euch regelmäßig über unsere politischen Aktivitäten, Veranstaltungen und wichtige Themen aus der Stadtpolitik. Auf dieser Seite findet ihr eine Vielzahl an Informationen – von unseren neuesten Pressemitteilungen und spannenden Beiträgen aus den sozialen Medien bis hin zu Anfragen an den Oberbürgermeister.
Pressemitteilungen
Kurze Stellungnahmen unserer Fraktionsmitglieder zu tagesaktuellen Themen.
Bauturbo nutzen – aber mit Verstand
Heute hat die Dresdner Stadtverwaltung ihre Planungen für die Umsetzung und Nutzung des sogenannten Bauturbos in Dresden vorgestellt. Der Bauturbo bezeichnet das von der schwarz-roten
Gesundheitsausschuss beschließt einstimmig geänderte Förderung – wichtige Angebote gerettet
Der gestrige Gesundheitsausschuss hat einstimmig die durch Initiative von SPD und DIE LINKE geänderte Förderung im Bereich Gesundheit beschlossen. Grundlage war ein gemeinsamer Ersetzungsantrag der
Nach zwei Turnhallensperrungen in Dresden – SPD-Fraktion mahnt, weiterhin in Schulsanierungen zu investieren
Kurz vor Weihnachten wurde die Turnhalle der 30. Grundschule “Am Hechtpark” für den Schul- und Vereinssport gesperrt. Vergangene Woche traf es nun auch noch die
Ärger mit Vonovia & Co.? – Wir informieren über Lösungen
Der Wohnungsmarkt in Dresden – gerade in der Neustadt – bleibt angespannt: steigende Mieten, unsichere Vertragsbedingungen und hohe Nachfrage führen oft zu Konflikten. Wir laden euch
Interkulturelle Tage in Dresden: Was sind Gewerkschaften – und warum sind sie wichtig für dich?
📣 Was sind Gewerkschaften – und warum sind sie wichtig für dich? Dieses Jahr steht unsere Veranstaltung „Stadtpolitik auf Arabisch und Deutsch“ im Zuge der
Podiumsdiskussion zu „ALTE OPERETTE – wie weiter?“
DEIN DRAHT ZUM RAT – Podiumsdiskussion zu „ALTE OPERETTE – wie weiter?“ Wann? Montag, 22. September Uhrzeit? 19 bis 20:30 Uhr Wo? Ortsamt Leuben, Hertzstraße
Anträge
Als Fraktion – aber auch als Gruppe von mindestens vier Stadträt:innen – können wir Anträge in die Gremien des Stadtrates einbringen. Parallel werden verwaltungsseitig Vorlagen zu aktuellen Themen, Satzungsänderungen oder andersweitigen Regelungen in den Gremienlauf gegeben.
Beide werden in der Regel in den Ausschüssen und den (Stadtbezirks-)Beiräten ausführlich beraten und diskutiert bevor ein Beschluss folgt. Stimmt mehr als die Hälfte der Stadträtinnen und Stadträte einem Antrag oder einer Vorlage zu, so erhält die Stadtverwaltung Dresden den Auftrag diesen Beschluss umzusetzen.
Öffentliche Daseinsvorsorge in öffentliche Hand! – Kein Verkauf der Stadtreinigung Dresden!
ANTRAG SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Stadtrat möge beschließen: Der Stadtrat lehnt einen Verkauf von Anteilen an der Stadtreinigung Dresden GmbH ab. Der Oberbürgermeister
Zukunft der alten Operette – Konzeptausschreibung und Investorenwettbewerb starten
ANTRAG SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die laufende Machbarkeitsstudie inkl. der Ergebnisse des Beteiligungsprozesses für die Entwicklung des Areals der ehemaligen
Haushaltslage ernst nehmen: Keine Fortführung der Planungen für eine Richard-Wagner-Akademie
ANTRAG SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, 1) die Planungen zur Etablierung einer (teilweise) aus städtischen Mitteln finanzierten Richard-Wagner-Akademie bis zu einer
Anfragen
Als Stadträtinnen und Stadträte haben wir aber auch die Möglichkeit, die Verwaltung beispielsweise durch Anfragen zu kontrollieren oder Informationen zu aktuellen Entwicklungen oder Sachständen einzuholen. Die Beantwortung der Anfragen erfolgt in der Regel innerhalb von vier Wochen.
Gutachten Zulässigkeit DVB-Bürgerbegehren
Stefan Engel erkundigt sich zum Gutachten des DVB-Bürgerbegehrens.
Entwicklung Stellplatzablösegebühren
Stefan Engel möchte wissen, wie sich die Einnahmen aus den Stellplatzablösegebühren entwickelt haben.
Sanierung der Königsbrücker Landstraße
Stefan Engel möchte wissen, wann die Königsbrücker Landstraße saniert wird.
Blogbeiträge
Zu einzelnen Themen nehmen wir ausführlich Stellung und erklären unsere Standpunkte in Blogbeiträgen.
Stadtreinigung Dresden – Hintergründe zur aktuellen Diskussion
Die Stadtreinigung Dresden GmbH (SRD) ist ein kommunales Unternehmen der Landeshauptstadt Dresden. Es gibt Pläne, Anteile an diesem Unternehmen zu veräußern. Dem tritt die SPD-Fraktion
Information zu den Elternbeiträgen für Kindertagesbetreuung in Dresden
Die aktuelle Haushaltsdebatte in der Landeshauptstadt Dresden dreht sich insbesondere um die von Dirk Hilbert geplanten Erhöhungen der Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung. Diese Beiträge richten
Trauer um Dr. Roland Nedeleff
Die Nachricht vom Tod unseres Gründungsmitglieds, Genossen und ehemaligen Dresdner Bürgermeisters, Dr. Roland Nedeleff, der am 13. August 2023 überraschend verstorben ist, erschüttert und erfüllt