Aktuelles
Hier informieren wir euch regelmäßig über unsere politischen Aktivitäten, Veranstaltungen und wichtige Themen aus der Stadtpolitik. Auf dieser Seite findet ihr eine Vielzahl an Informationen – von unseren neuesten Pressemitteilungen und spannenden Beiträgen aus den sozialen Medien bis hin zu Anfragen an den Oberbürgermeister.
Pressemitteilungen
Kurze Stellungnahmen unserer Fraktionsmitglieder zu tagesaktuellen Themen.
Zirkusfestival im Alaunpark gerettet – Neustadt feiert den Erfolg
„Nach hartnäckigem Einsatz und intensivem Nachhaken ist es uns gelungen, das Zirkusfestival im Alaunpark zu retten“, freut sich Stadtbezirksbeirat Christian Demuth. „Und es sieht ganz
Stadtverwaltung blockiert hohe Summen für Gerichtskosten statt endlich zu handeln – SPD fordert sofortige Maßnahmen zur Entlastung der Einbürgerungsstelle in Dresden
Während sich in Dresden die Einbürgerungsanträge weiter stapeln, hält die Stadtverwaltung hohe Summen für Gerichtskosten im Zusammenhang mit Untätigkeitsklagen zurück. Die SPD-Fraktion kritisiert dieses Vorgehen
Blaue Rohre auf der Wilsdruffer Straße und Ostra-Allee verschwinden noch im Februar
Sie prägen die Dresdner Innenstadt schon seit vielen Jahren, aber wirklich schön sind sie nicht: An verschiedenen Stellen der Altstadt sind noch immer blaue Rohrleitungen
Ihre Stadträtin Julia Hartl im Gespräch
Dein Draht zum Rat – „Kita muss bezahlbar bleiben!“ Wann? Samstag, 7. Dezember Uhrzeit? 10–12 Uhr Wo? Alaunpark (Görlitzer Straße) Mit dabei: Julia Hartl, Stadträtin Sophie
Ihr Stadtrat Stefan Engel im Gespräch
Dein Draht zum Rat – „Kita muss bezahlbar bleiben!“ Wann? Samstag, 7. Dezember Uhrzeit? 10–12 Uhr Wo? Elbcenter, Leipziger Str., 01127 Dresden Du kannst
Ihre Stadträtin Elli Martius im Gespräch
Dein Draht zum Rat – „Kita muss bezahlbar bleiben!“ Wann? Freitag, 6. Dezember Uhrzeit? 10–12 Uhr Wo? Lingnermarkt an der Lennéstraße Mit dabei: Elli Martius,
Anträge
Als Fraktion – aber auch als Gruppe von mindestens vier Stadträt:innen – können wir Anträge in die Gremien des Stadtrates einbringen. Parallel werden verwaltungsseitig Vorlagen zu aktuellen Themen, Satzungsänderungen oder andersweitigen Regelungen in den Gremienlauf gegeben.
Beide werden in der Regel in den Ausschüssen und den (Stadtbezirks-)Beiräten ausführlich beraten und diskutiert bevor ein Beschluss folgt. Stimmt mehr als die Hälfte der Stadträtinnen und Stadträte einem Antrag oder einer Vorlage zu, so erhält die Stadtverwaltung Dresden den Auftrag diesen Beschluss umzusetzen.
Haushaltslage ernst nehmen: Keine Fortführung der Planungen für eine Richard-Wagner-Akademie
ANTRAG SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, 1) die Planungen zur Etablierung einer (teilweise) aus städtischen Mitteln finanzierten Richard-Wagner-Akademie bis zu einer
Einführung von speziellen Ampelmännchen-Motiven an passenden Stellen im Stadtgebiet in Kooperation mit dem Deutschen Institut für Animationsfilm (DIAF)
ANTRAG SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt ein Konzept erarbeiten zu lassen, um in der Stadt an bestimmten einzelnen Lichtsignalanlagen für Fußgänger:innen
Dresdner Preis für kreativen Einzelhandel, Buch- und Plattenläden
ANTRAG SPD-Fraktion Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis 31.11.2024 ein Konzept vorzulegen, wie eine jährliche jurybasierte Preisvergabe für kreativwirtschaftlichen Einzelhandel umzusetzen ist.
Anfragen
Als Stadträtinnen und Stadträte haben wir aber auch die Möglichkeit, die Verwaltung beispielsweise durch Anfragen zu kontrollieren oder Informationen zu aktuellen Entwicklungen oder Sachständen einzuholen. Die Beantwortung der Anfragen erfolgt in der Regel innerhalb von vier Wochen.
Hotel Stadt Rom
Stefan Engel möchte wissen, weshalb es seit Jahren zur Verzögerung des Wiederaufbaus „Hotel Stadt Rom“ kommt und die Realisierung des Projektes nicht intensiver verfolgt wird.
Nachfrage: Pumptrack-Trainingsstrecke in Cossebaude?
Kristin Sturm-Karls bleibt hartnäckig und stellt Nachfragen zur geplanten Pumptrack-Trainingsstätte in Cossebaude.
Rückstau in der Ausländerbehörde
Julia Hartl kritisiert die langen Wartezeiten bei Einbürgerungsverfahren der Landeshauptstadt und fragt nach, weshalb der Personalschlüssel entsprechender Behörde nach wie vor nicht verbessert wurde.
Blogbeiträge
Zu einzelnen Themen nehmen wir ausführlich Stellung und erklären unsere Standpunkte in Blogbeiträgen.
Information zu den Elternbeiträgen für Kindertagesbetreuung in Dresden
Die aktuelle Haushaltsdebatte in der Landeshauptstadt Dresden dreht sich insbesondere um die von Dirk Hilbert geplanten Erhöhungen der Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung. Diese Beiträge richten
Trauer um Dr. Roland Nedeleff
Die Nachricht vom Tod unseres Gründungsmitglieds, Genossen und ehemaligen Dresdner Bürgermeisters, Dr. Roland Nedeleff, der am 13. August 2023 überraschend verstorben ist, erschüttert und erfüllt
STELLENAUSSCHREIBUNG: Geschäftsführer:in der SPD-Fraktion Dresden
In der Geschäftsstelle der SPD-Fraktion Dresden ist ab 1. November 2023 die Stelle eines:einer Geschäftsführer:in mit bis zu 39 Stunden wöchentlicher Arbeitszeit, zunächst bis zum
