Digitali­sierung

Dresden ist ein Zentrum der IT- und Halbleiterindustrie. Dies muss sich auch im Stadtleben und der Verwaltung zum Vorteil aller widerspiegeln. Moderne Technologien sollten dort, wo sie den Alltag der Menschen vereinfachen können, genutzt werden. Dabei muss sichergestellt werden, dass sich gerade in einer digitalen Stadt alle Menschen mitgenommen fühlen.

Im Smart City Index des IKT Branchenverbandes von 2021 sprang die Landeshauptstadt auf Rang 6 – eine Auszeichnung dafür, dass vieles richtig läuft. Gleichzeitig sind noch viele Baustellen offen, muss viel verpasste Digitalisierung nachgeholt werden.

Wir setzen uns im Dresdner Stadtrat deshalb für eine technologisch-digitale Entwicklung ein, die verantwortet werden kann. Denn Digitalisierung ist mehr als nur Selbstzweck, sie muss der Stadt und den Menschen, die in ihr leben, dienen. Erfahren Sie mehr dazu in unserem Positionspapier.

Digitale Stadt und digitale Infrastruktur​

Eine gelungene digitale Stadt, eine vernetzte und moderne „Smart City“ steht und fällt mit dem Zugang zu leistungsfähigen Internetverbindungen. Daher ist der Breitbandausbau einer der zentralen Knackpunkte bei diesem Vorhaben. Wir müssen weißen Flecken in der Stadt eine Absage erteilen. Jahrelang ist der Breitbandausbau in Dresden nur schleppend vorangekommen. 2012 hat die SPD-Fraktion erfolgreich beantragt, dass die Verwaltung eine Breitbandstrategie erarbeiten möge. Damals forderten wir, dass bis 2014 75 Prozent der Dresdner Einwohner:innen eine Internetverbindung mit mind. 50 Megabit pro Sekunde zugänglich sein sollte. Dieses Ziel ist inzwischen erreicht, wobei in einzelnen Stadtteilen,  insbesondere in den Ortschaften, noch immer Lücken bestehen, die von den Tele­­kommunikationsanbietern geschlossen werden müssen.

Unterstützt durch das Engagement des Beigeordneten Dr. Peter Lames (SPD) hat die Stadt Dresden seit 2015 viel für die digitale Infrastruktur getan. Inzwischen können Immobilienbesitzer:innen, deren Häuser in unterversorgten Gebieten liegen, eine kommunale Förderung für den Anschluss ihres Objektes an das Glasfasernetz HIER beantragen. Auf diese Weise haben immer mehr Dresdnerinnen und Dresdner einen Zugang zu Hoch­geschwindigkeits­verbindungen von bis zu 1000 Megabit pro Sekunde.

Freies WLAN für Alle

Wir wollen erreichen, dass Alle – auch und insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen – die Möglichkeit bekommen, an unserer Smart City teilzuhaben. Aus dem Grund haben wir die Dresdner Verwaltung mit einem Antrag aufgefordert, ein für alle zugängliches Stadt-WLAN zu schaffen. Statt vereinzelter privater Hotspots, bei denen jeweils eine Registrierung nötig ist, sollen sich gerade im Zentrum die öffentlichen Router und Antennen automatisch miteinander verbinden und ein flächendeckendes Netz schaffen. Das öffentliche WLAN fördert zudem als Leit- und Informationssystem den Tourismus und trägt zur Quartiersentwicklung bei. Die städtischen Unternehmen SachsenEnergie und auch die Dresdner Verkehrsbetriebe (DVB) arbeiten inzwischen auf Hochtouren an der Umsetzung eines flächendeckenden WLANs. Gleichzeitig weitet die Landeshauptstadt den Wirkungsbereich des frei zugänglichen WLANs dresden.de aus.

Digitale Verwaltung

Digitalisierung ist ein elementarer Bestandteil einer modernen Verwaltung. Wir wollen, dass Bürger:innen und Wirtschaft schneller, bequemer und direkter mit den Behörden kommunizieren können. Für uns als SPD-Fraktion ist jedoch wichtig, dass eine digitale Verwaltung nicht entmenschlichen darf. Beratungsangebote und Kontaktstellen müssen stets ausgebaut und Bürgerbeteiligungs­formate vereinfacht werden.

Ein Mann bedient ein iPad

Ein Beispiel für mehr Serviceorientierung durch digitale Angebote der Stadt ist das Handyparken. Diese Initiative geht auf einen Antrag von SPD und Grünen zurück. Per App können Menschen in Dresden damit über ihr Smartphone Parktickets erwerben, ohne dass passendes Münzgeld oder die Suche und der Gang zum Parkautomat erforderlich sind.

Die verschiedenen Online-Angebote der Landeshauptstadt nehmen in Zahl und Form inzwischen kontinuierlich zu. Einige Beispiele umfassen E-Petitionen, „Online-Knöllchen“, Online-Anhörung und -Bezahlung, Gewerbeanmeldungen sowie  -ab- und -ummeldungen, Online-Voranmeldungen für Eheschließungen oder Geburtsurkunden-Bestellungen. Hinzukommen weitere native Apps, etwa die Straßenkunst-App, der Mängel-Melder oder eben das Handyparken. Die Auffindbarkeit der Angebote und ihre Übersichtlichkeit haben für uns eine hohe Priorität. Dafür haben wir Ende 2019 die Stadt beauftragt, ihren digitalen Auftritt zu überarbeiten und auf Wirtschaftlichkeit, Sinnhaftigkeit und Nutzerfreundlichkeit zu überprüfen. Als Ergebnis hat die Stadt bereits verkündet, dass ein neues App-Konzept umgesetzt werden soll. Wir warten schon gespannt auf dessen Umsetzung. (Stand Juni 2022)

SPD-Antrags­initiativen der vergangenen drei Jahrzehnte zum Thema Digitalisierung:

Gegenstand

Einreicher (Datum)

Beschluss

Breitbandstrategie für Dresden

SPD-Antrag (eingereicht am 14.09.2012)

Beschlossen am 21.03.2013

Freifunk für Dresden

IF GRR (eing. 04.09.2015)

Beschlossen am 25.02.2016

Einführung des Handyparkens für Dresden

IF SPD und Grüne (eing. 21.04.2017)

Beschlossen am 28.09.2017

Schaffung eines einheitlichen, sicheren und freizugänglichen öffentlichen WLANs für die Landeshauptstadt Dresden

SPD (eing. 25.01.2019)

Beschlossen am 09.05.2019

Digitale Offensive für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Dresden

SPD (eing. 14.03.2019)

Beschlossen am 12.12.2019

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