Kita
Gute Kinderbetreuungsplätze für alle
Von Cossebaude bis Prohlis und von Weixdorf bis Gorbitz – eine hochwertige Kinderbetreuung und frühkindliche Bildung muss allen Kindern ermöglicht werden. Diese für uns selbstverständliche Ansicht vertraten in den letzten 30 Jahren längst nicht immer alle Fraktionen des Dresdner Stadtrates. Seit 1994 steigen die Kinderzahlen ununterbrochen, längst liegen sie deutlich über dem Niveau von 1989/90. Mit dem Ende der konservativen Dominanz sowie einem Stadtrat aus 10 Parteien und Initiativen nach der Kommunalwahl 2004 konnten wir zumindest ein Umdenken erreichen. Durch unsere Stimmen wurden die Zugangskriterien zu KITA-Plätzen schrittweise wieder abgeschafft und die Mittel für den Kita-Betrieb deutlich erhöht. Seit 2006 investiert die Landeshauptstadt verstärkt in die Sicherstellung ausreichender Betreuungsplätze und in die Sanierung sowie den Neubau von Kitas.
Immer wieder haben wir für Millionenbeträge gekämpft, mit denen Dresden inzwischen den Sanierungsstau unserer Kindertagesstätten immer weiter abgebaut hat. Zudem investieren wir über den Betreuungsschlüssel hinaus in zusätzliches qualifiziertes Fachpersonal (u.a. mit dem Programm “Aufwachsen in sozialer Verantwortung”). Den Oberbürgermeister haben wir zudem beauftragt, den Fachkräftemangel auch im Bereich von Erzieherinnen und Erziehern mit einer transparenten, lokal und regional koordinierten Fachkräftestrategie zu begegnen und beim Freistaat auf deutlich mehr Ausbildungskapazitäten für pädagogische Fachkräfte zu drängen, denn hier ist noch viel zu tun. Mit der Durchsetzung der Schulgeldfreiheit für die Erzieher:innenausbildung lieferte die SPD auf Landesebene mittlerweile einen ersten Lösungsansatz für den Fachkräftemangel.
Moderate Elternbeiträge
Es gehört zu unseren Kernüberzeugungen und zentralen Zielen, dass gute Bildung und Betreuung für unsere Kleinsten unabhängig von Geldbeutel und sozialer Herkunft zur Verfügung stehen müssen. Daher haben wir uns in den letzten Jahrzehnten immer wieder für moderate Elternbeiträge für Kinderkrippen, Kindergärten und Horte eingesetzt. 2017 ist es uns gelungen, die Aufhebung der Beitragsfreiheit für das dritte Kind zu verhindern. Seit 2019 gab es aufgrund unseres Widerstandes keine Erhöhung der Elternbeiträge. Vor allem in Zeiten der Corona-Pandemie stand es für uns außer Frage, Eltern nicht zusätzlich durch steigende Beiträge für die Kinderbetreuung zu belasten. Durch zusätzliche Mittel im Haushalt haben wir auch für das Jahr 2021 eine Beitragserhöhung verhindern können.
Gleichfalls haben wir 2017 gemeinsam mit LINKEN und GRÜNEN erreicht, dass Elternbeiträge in den städtischen Einrichtungen im Falle von Kita-Schließungen bei Streiks automatisch zurückerstattet werden. Auch für pandemiebedingte Kita-Schließungen bzw. verkürzte Öffnungszeiten sollten Eltern nicht zahlen müssen. So hat der Stadtrat auf unseren Antrag hin, die rückwirkende Anpassung von Kita-Betreuungsverträgen beschlossen. Damit zahlen Eltern nur noch die Betreuungsleistungen, die tatsächlich in den Einrichtungen angeboten werden.
Stärkung der Inklusion
Inklusion beginnt nicht erst in der Schule. Bereits im Kindergartenalter soll jedes Kind auch in Dresden die individuelle Hilfe erhalten, die es für eine gleichberechtigte Teilhabe und aktive Partizipation an Bildung, Betreuung und sozialer Einbindung möglichst wohnortnah benötigt. Damit Inklusion auch in der Praxis funktioniert, braucht es neben der Barrierefreiheit vor allem eine bedarfsgerechte Angebotsstruktur sowie eine hohe fachliche Qualität der Bildung und Betreuung auf der Grundlage inklusiver Perspektiven.
Mit der Finanzierung des Projektes “Eine KITA für alle” haben wir die Voraussetzungen für mehr Inklusion in den Dresdner Kindertageseinrichtungen geschaffen. Bereits 2018 wurde in einem stadtweiten und trägerübergreifenden Prozess eine abgestimmte Zielstellung für die inklusive Kindertagesbetreuung in der Sächsischen Landeshauptstadt erarbeitet, die bis zum Jahr 2027 eine bestmögliche Umsetzung finden soll.
Mehr Elternbeteiligung und -beratung
SPD-ANTRAGSINITIATIVEN DER letzten 30 Jahre ZUM THEMA KITA:
| Gegenstand | Einreicher / Datum | Beschluss |
| Konzept zum Eigenbetrieb “Technische Dienstleistungen für Dresdner Kindereinrichtungen” | SPD-Antrag eingereicht am 30.10.1995 | beschlossen |
| Sanierung Kitas – Information und Beteiligung von Eltern | SPD-Antrag eingereicht am 28.02.2008 | beschlossen |
| Kita-Plätze für alle Kinder in Dresden | SPD-Antrag eingereicht am 12.11.2008 | abgelehnt am 30.04.2009 |
| Städtische Kitas müssen finanziert werden: Wirtschaftsplan unverzüglich vorlegen | IF GRR eingereicht am 24.02.2016 | punktweise beschlossen am 17.03.2016 |
| Handlungsempfehlungen zum Modellprojekt “Eine Kita für Alle -Inklusion in Kindertagesstätten” in Dresden | Antrag von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses mit SPD-Beteiligung eingereicht am 01.12.2016 | beschlossen am 12.01.2017 |
| Fachkräftestrategie für Dresden | SPD-Antrag eingereicht am 01.03.2018 | beschlossen am 20.09.2018 |
| Ersetzungsantrag zur Vorlage 2750/18 Festsetzung der Elternbeiträge ab dem 1. September 2019 nach Vollzug des Abstimmungsverfahrens nach § 15 Abs. 1 SächsKitaG i. V. m. § 2 Abs. 2 der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung von Elternbeiträgen (Elternbeitragssatzung) | SPD-Antrag eingereicht am 02.07.2019 | aufgegangen in einem interfraktionellen Änderungsantrag (beschlossen am 12.12.2019) |
| Corona-Schutz in Dresdner Schulen und Kitas – eine 3. Welle präventiv bekämpfen | IF GRR eingereicht am 16.02.2021 | mit Änderungen beschlossen am 04.03.2021 |
| Kurzfristige Anpassung der Betreuungsverträge bei coronabedingter Reduzierung der Öffnungszeiten von städtischen Kindertagesstätten | SPD-Antrag eingereicht am 24.02.2021 | mit Änderungen beschlossen am 25.03.2021 |
